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CDU Niedersachsen
Archiv der Kategorie: Aus der Fraktion
Digitalisierung der Ratsarbeit
Im Finanzausschuss am 28. April 2021 tauschten sich die Ratspolitiker auf Antrag der CDU zu zwei artverwandten Themen aus: Es geht um die Live-Übertragung von Ratssitzungen und der Möglichkeit, auch nach der Pandemie, digital an Sitzungen des Rates oder der Ausschüsse teilzunehmen.
CDU-Fraktion begrüßt die neue Katzenschutzverordnung, hat allerdings noch einige kritische Nachfragen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn stellt sich hinter die geplante Katzenschutzverordnung, in der es um die Kastrationspflicht von Katzen im Gebiet der Stadt Nordhorn geht. Die Verordnung wurde in den letzten Monaten von der Stadtverwaltung in Kooperation mit Verbänden ausgearbeitet. Ziel der Verordnung ist es, durch die Kastrationspflicht mittelfristig die Zahl der verwilderten Katzen zu reduzieren. Die CDU-Fraktion hat sich intensiv mit den von der Stadtverwaltung geplanten Vorgaben beschäftigt und kommt nach den von der Fraktionsgeschäftsführerin Dittmann initiierten Gesprächen zum Schluss, dass die Vorteile einer Katzenschutzverordnung die Nachteile überwiegen.
Baugebiet Oorde-Süd: Bauherren beim Klimaschutz mitnehmen und nicht belasten – Antrag der SPD geht in falsche Richtung
In die Sitzung des Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 12.04. haben wir gemeinsam mit den Grünen, der FDP und der Initiative Pro Grafschaft einen Änderungsantrag zum Vorschlag der SPD eingereicht. Die SPD hatte angeregt, in dem neuen Baugebiet Oorde-Süd verpflichtend ein Nahwärmenetz vorzusehen und einen gewissen Energiestandard (zunächst KfW40+, im Laufe der Diskussion weniger) festzuschreiben. Wir halten diese Vorgehensweise für den falschen Weg. mehr…
Breitbandausbau in Nordhorn – Wie ist der Sachstand?
Nachdem vor einigen Jahren im Stadtgebiet von Nordhorn nach wiederholten Beratungen unter maßgeblicher Beteiligung der CDU-Fraktion im städtischen Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus durch die Deutsche Telekom ein beschleunigter Internet-Anschluss durch Kupferkabel in Form von Vectoring eingeführt wurde, stellt sich heute immer mehr heraus, dass die Vectoring-Technik den modernen Ansprüchen an eine Internetverbindung nicht immer gerecht werden kann.
Live-Übertragung aus Kultureinrichtungen prüfen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn hat eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet. Es geht dabei um Fragestellungen zu Möglichkeiten der Live-Übertragung („Streaming“) aus den Nordhorner Kultureinrichtungen.
„Die Corona-Krise stellt Kulturschaffende und Künstler vor große Herausforderungen. Es ist noch nicht absehbar, wann es wieder zu einem „Normalbetrieb“ kommen kann. Für Nordhorner Kultureinrichtungen könnte es nach unserer Einschätzung ein zusätzliches Standbein sein, wenn die dortigen Veranstaltungen per Live-Stream in die Wohnzimmer übertragen werden könnten.“, so Susanne Dittmann, Fraktionsgeschäftsführerin der CDU-Ratsfraktion.
Es geht der CDU aber nicht nur um die Corona-Krise – vielmehr ist das Thema und die Möglichkeiten der Digitalisierung dadurch aber in den Blickpunkt gerückt worden. „Auch Familien oder andere Gruppen könnten künftig von einem Streaming-Angebot aus den Nordhorner Kultureinrichtungen profitieren, die z. B. nicht entsprechend mobil sind oder eine längere Anfahrt scheuen“, so Dittmann weiter.
Ratssitzungen digital übertragen
Nachdem sich die Nordhorner CDU-Ratsfraktion bereits vor einigen Monaten vor Beginn der Pandemie hinsichtlich der rechtlichen Möglichkeiten einer Live-Übertragung der Ratssitzungen informiert hat, geht die Fraktion nun den nächsten Schritt. „Durch die Corona-Krise wird das Thema der Digitalisierung mit einem ordentlichen Schub nach vorne kommen“, ist sich Gert Lödden, stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Nordhorn sicher. Gemeinsam mit Malte Kramer, ebenfalls Ratsmitglied und Bezirksvorsitzender der JU Osnabrück-Emsland wurden entsprechende Anträge zur Digitalisierung der Ratssitzungen an die Stadtverwaltung formuliert.
Schwimmunterricht nach dem Lockdown ausweiten
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn hat für den nächsten Sportausschuss das Thema „Ausweitung des Schwimmunterrichts nach dem Lockdown“ auf die Tagesordnung setzen lassen. Die Nordhorner Christdemokraten wollen eine Planung anschieben, wie man den ausgefallenen Schwimmunterricht möglichst schnell nachholen kann.
Wirtschaftswege ausbauen
Die Nordhorner CDU-Fraktion beantragt für den städtischen Haushalt 2021 eine Erhöhung des Ansatzes für den Wirtschaftswegebau. „Die Stadt Nordhorn hat im Januar 2020 eine Liste mit Wirtschaftswegen vorgelegt, bei denen ein Sanierungsbedarf festgestellt wurde. Unser Ziel ist es, mit einer höheren Mittelausstattung eine Sanierung in mehreren Bauabschnitten wie zum Beispiel am Poolweg künftig möglichst zu verhindern“, so Gert Lödden, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, und Hartmut Balder, Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtentwicklungsausschuss.
Klimaschutz mit konkreten Maßnahmen weiter vorantreiben
Die CDU-Fraktion im Nordhorner Stadtrat möchte den Klimaschutz in den nächsten Jahren durch weitere konkrete Maßnahmen vorantreiben. Im vergangenem Jahr hatte der Nordhorner Stadtrat eine Summe von 50.000 € für Klimaschutzmaßnahmen für das Jahr 2020 sowie in die Planung für die folgende Jahre eingestellt. Diesen Weg gelte es nach Auffassung der CDU fortzusetzen.
Artenschutz vor Ort
Die Artenvielfalt ist weltweit aber auch in der Grafschaft Bentheim gefährdet. Die CDU-Fraktion im Nordhorner Stadtrat möchte deshalb den Artenschutz vor Ort stärken. Hierzu soll von der Stadt Nordhorn ein Konzept bzw. eine Förderrichtlinie entwickelt werden, wodurch Verbände, Private, Unternehmen oder schulische Einrichtungen bei konkreten Artenschutzprojekten gefördert werden können. Der Antrag der CDU-Fraktion sieht vor, dass im städtischen Haushalt für das Jahr 2021 hierfür 15.000 Euro veranschlagt werden.