CDU: Bei WM Getränkeverkauf nur durch Vereine

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt wehrt sich dagegen, dass während der Übertragung von acht Fußball-WM-Spielen auf dem Stadtplatz am Markt möglicherweise auch der SPD-Ortsverein Nordhorn den Verkauf von Speisen und Getränken übernehmen könnte. Nach einer Mitteilung der Stadtverwaltung solle aufgrund einer öffentlichen Bekanntmachung neben fünf Nordhorner Sportvereinen auch die Nordhorner SPD ihr Interesse bekundet haben, gegen eine Umsatzbeteiligung den Getränkeausschank bei den acht Veranstaltungen zu übernehmen, schreibt die CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung. mehr…

Meier-Schinke fordert mehr Krippenplätze – CDU-Kandidatin setzt sich für familienfreundliche Stadt ein

Mehr Krippenplätze und Nachmittagsbetreuung in Grundschulen fordert die CDU-Bürgermeisterkandidatin Erika Meier-Schinke. In einer Veranstaltung der CDU-Frauen-Union kündigte Meier-Schinke kürzlich an, sie werde sich als Bürgermeisterin dafür einsetzen, dass Familien eine verlässliche Betreuung für ihre Kinder finden, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. mehr…

CDU mahnt Rahmenplanung für Nordhorns Wasserwege an

Die CDU fordert ein Gesamtkonzept für den Wassertourismus in der Region und mahnt die Rahmenplanung für den Vechtesee und die Nordhorner Wasserwege an. Die Chancen des Wassertourismus müssten gentutzt werden, meint die CDU-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin Erika Meier-Schinke.Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt ist unzufrieden, weil noch immer keine entscheidungsreifen Vorschläge für eine Rahmenplanung zur künftigen Gestaltung des umfangreichen Wasserwegenetzes im Bereich der Vechte, dem Vechtesee und den angrenzenden Kanälen vorliegt. mehr…

Städtische Wirtschaftsförderung gehört in das Kompetenzzentrum

"Die städtische Wirtschaftsförderung gehört in das geplante Kompetenzzentrum Wirtschaft im ehemaligen Nino-Spinnereihochbau an der Steinstraße", betont die Nordhorner CDU-Bürgermeisterkandidatin Erika Meier-Schinke. Damit widerspricht sie der mehrfach von Bürgermeister Hüsemann geäußerten Absicht, mit der städtischen Wirtschaftsförderungs-Abteilung nicht in dieses Gebäude einzuziehen. mehr…

CDU-Ortsverband NOH-West besuchte Freiherr-von-Stein-Realschule

Am Mittwoch, 22.03.06 besichtigte der Vorstand des Ortsverbandes Nordhorn-West die Freiherr-von-Stein-Realschule. Der Schulleiter W.-R. Kopper informierte unter anderem über das Konzept der offenen Ganztagsschule und die weitere Entwicklung des Schulstandortes. mehr…

CDU für bessere Verkehrsregelung an der Südblankeschule

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn beantragte in der gestrigen Sitzung des städtischen Verkehrsausschusses ein neues Verkehrskonzept zur besseren Schulwegsicherung an der Grundschule Südblanke in der Ursulastraße.
Auf Veranlassung ihres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Rilke forderte sie die Verwaltung auf, bis zur nächsten Sitzung dieses Ausschusses eine entsprechende Beschlussvorlage zu erarbeiten. mehr…

Schulen brauchen mehr Zeit für Reformen

Schulen brauchen mehr Zeit für Reformen

„Die Grundschulen müssen sehr viel leisten und liefern das Fundament der Bildung und Ausbildung" betonte die Erika Meier-Schinke, CDU- Stadtverbandsvorsitzende, in der Veranstaltung im Hotel am Stadtring.
Zahlreiche Vertreter der Nordhorner Grundschulen waren zur Veranstaltung der Nordhorner CDU gekommen, in der Karl-Heinz Klare, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag, zur Grundschulpolitik referierte.
Klare betonte, dass es Ziel der CDU sei, das Selbstwertgefühl der Schüler zu stärken, die Lernfreude zu steigern und die Leistungsbereitschaft zu fördern und zu fordern.
Eine Fülle von Veränderungen sei auf den Weg gebracht, deren Umsetzung eine großes Maß an Arbeit in den Kollegien erfordere.
Eine Verbesserung für die Grundschulen wird es künftig durch die schnellere Einstellung von „Feuerwehrlehrkräften" geben, kündigte Klare an.

„Ganztagsschulen im Grundschulbereich brauchen wir auch in Nordhorn," unterstütze Michael Rilke, Vorsitzender der Schulausschusses, die Forderung der Grundschullehrer.
Allerdings ist bis 2008 nicht damit zu rechnen.
Die Schulleiter hielten weiter eine umfangreichere Fortbildung für dringend erforderlich, um den veränderten Aufgaben gerecht werden zu können.
Die eigenverantwortliche Schule, die Chancen für die Schulen bedeutet, darf aber nicht nur per Gesetz verordnet werden, sondern muss voll mitgetragen werden, so der Bildungspolitiker. Trotz Sparkurs der Landesregierung wird mehr Geld für Bildung bereitgestellt als in früheren Jahren, allerdings reiche es noch nicht aus.

Die eingeleiteten Reformen wurden grundsätzlich positiv gesehen, allerdings stimmte auch Klare den Anwesenden zu: "Wir müssen den Schulen Zeit für die Umsetzung geben, sonst erreichen wir das Gegenteil der guten Reformen."

CDU fordert mehr Transparenz und Mitspracherechte

CDU fordert mehr Transparenz und Mitspracherechte

Die Fraktionsvorsitzende der CDU Nordhorn, Erika Meier-Schinke, fordert Fairness der Stadt gegenüber den Bürgern.
Auf Betreiben der CDU hin sollen künftig beim Ausbau von Straßen die Anlieger frühzeitig informiert werden.
"Es ist nur fair, wenn dies auch bei dem jetzt anstehenden Ausbau der Joseph-v.- Eichendorff-Straße, des Buddenbergs Wegs und anderer angewendet wird", so Erika Meier-Schinke.
Nach Auffassung der CDU ist der Bürger nicht zum Kostenträger zu degradieren, sondern es müssen seine Anliegen ernst genommen werden.
Die Nordhorner CDU fordert, dass bei den Straßen, deren Ausbau für 2006 vorgesehen war, der jetzige Zeitpunkt als Bekanntmachung gilt.
Mit den Anliegern muß in nächster Zeit über den Ausbau gesprochen werden, damit gegebenenfalls in 2 Jahren mit dem Ausbau begonnen werden kann.
Besonders in Wohnstraßen müssen die Anliegerinteressen sozialverträglich berücksichtigt werden. Schließlich müssen sie nach der von der SPD-Mehrheit, gegen die Stimmen der CDU, durchgesetzten Straßenausbaubeitragssatzung 75 % der Kosten tragen.
„Durch einen zeitlichen Vorlauf von 2 Jahren können sich die Anlieger darauf einstellen und es ist nur fair, wenn ab sofort so verfahren wird", so Erika Meier-Schinke. Nach Auffassung der CDU ist die Satzung in der jetzigen Form nicht akzeptabel

Junge Union Nordhorn hat neuen Vorsitzenden

Nachwahlen im Vorstand

Der Stadtverband Nordhorn der Jungen Union hat am 24.02.2006 einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mit einem überragenden einstimmigen Ergebnis wurde Till Meickmann (17), bisher stellvertretender Vorsitzender, das Vertrauen ausgesprochen.
Des Weiteren wurden mit Stefanie Harmsen (25) und Jan Knoop (18) zwei neue Beisitzer gewählt.
Der bisherige Vorsitzende, der Ratsherr und JU-Kreisverbandsvorsitzende Nils Kramer (24), hatte sein Amt nach fünf Jahren zur Verfügung gestellt, um einem jüngeren Nachfolger die Gelegenheit zu geben, sich an der Spitze der Nordhorner JU zu engagieren. Er selbst kandidierte an diesem Abend erfolgreich um das nun freigewordene Amt des stellvertretenden Vorsitzenden.
Nicht ohne Stolz blickt Nils Kramer auf seine Amtszeit zurück: In den vergangenen Jahren konnten viele Mitstreiter gewonnen werden, die sich für die Belange der Nordhorner Jugend einsetzen. Mit 80 Mitgliedern steht der Stadtverband so gut da wie nie zuvor. Die JU hat maßgeblichen Einfluss auf die Nordhorner Politik und darüber hinaus.
An diese erfolgreiche Arbeit möchte Till Meickmann anknüpfen. Die Zahl der Mandatsträger der JU in Stadt und Kreis soll sich bei den Kommunalwahlen im Herbst erhöhen. Er selbst geht dabei als Spitzenkandidat der JU in seinem Wahlkreis ins Rennen.
Als weitere wichtige Ziele strebt Till Meickmann unter anderem eine Verbesserung des Internetauftrittes der Stadt Nordhorn sowie der Zufahrt zum Industriegebiet Klausheide an. Natürlich soll, getreu dem Motto der JU „50 Prozent Politik, 50 Prozent Spaß", der gesellige Teil in den kommenden Monaten und Jahren nicht zu kurz kommen.
Bei der Wahl, die im Mehrgenerationenhaus stattfand, nahm als Gast die Bürgermeisterkandidatin und Vorsitzende der CDU Nordhorn, Erika Meier-Schinke, teil. Sie betonte bei dieser Gelegenheit, wie wichtig der Dialog zwischen älterer und jüngerer Generation ist. Diesen Worten ließ Erika Meier-Schinke schließlich Taten folgen: Gemeinsam mit den ebenfalls anwesenden Andre Mülstegen (stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion der CDU) und Ursula Bahlo (Vorsitzende der Frauen Union Nordhorn) ließ sie den Abend im gemütlichen Gespräch mit der Jungen Union ausklingen.

CDU unterstützt bessere Bürgerinformationen

Stadtverwaltung berücksichtigt Forderung der Fraktion

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn begrüßt die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Neuregelung zur besseren Information der betroffenen Anlieger bei Straßenbaumaßnahmen. Mit diesem Vorschlag geht die Verwaltung auf die Forderung der CDU-Kommunalpolitiker ein, die sie in einer Ratssitzung im November des letzten Jahres bei der Beratung über den Ausbau der Bachstraße erhoben hatten.
Seinerzeit hatte die CDU die nach ihrer Ansicht mangelnde Bürgerinformation heftig kritisiert und gefordert, die Bürger früher über geplante Straßenbaumaßnahmen zu informieren. Dadurch sollten diese sich rechtzeitig auf zu erwartende Straßenausbaubeitragszahlungen einrichten können.
Nach den vorgeschlagenen Empfehlungen, über die noch in den Ratsgremien beraten werden muss, sollen künftig vorgesehene Straßenbaumaßnahmen öffentlich bekannt gemacht werden. Ferner soll Anliegern, die zu Beitragszahlungen veranlagt werden, die voraussichtlichen Kosten und die Art der Baumaßnahme mitgeteilt werden. Auch werden Anliegerversammlungen durchgeführt, wenn mit der Straßenbaumaßnahme der Querschnitt oder die Gestaltung der Straße wesentlich verändert werden soll.
Die CDU-Fraktion hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, in den städtischen Gremien die neuen Empfehlungen zur Bürgerinformation zu unterstützen. „Wir verbinden mit unserer Zustimmung unsere Auffassung, wonach der Bürger ein Recht auf rechtzeitige Informationen, Gespräche und Transparenz der Entscheidungen von der Verwaltung erhält", erklärte dazu die CDU-Fraktionsvorsitzende und CDU-Bürgermeisterkandidatin Erika Meier-Schinke.