CDU-Fraktion fordert gemeinsame Entschließung zu SPNV

8. März 2010

Die CDU-Fraktion bringt den SPNV auf die Tagesordnung des Wirtschafts- und Tourismusausschusses und fordert eine gemeinsame Entschließung zur Anbindung Nordhorns an das überregionale Schienennetz der Bundesbahn.
„Die CDU-Fraktion im Nordhorner Rathaus bekennt sich ganz klar zur Anbindung der Kreisstadt an den Schienenpersonennahverkehr und wird sich deshalb auf allen Ebenen für eine mittelfristig erreichbare  Realisierung einsetzen“. Mit diesen Worten fasste ihr Vorsitzender Andre Mülstegen ein Informationsgespräch seiner Fraktion bei der Bentheimer Eisenbahn (BE) zusammen. weiterlesen …

Ewald Mülstegen neuer Vorsitzender des Nordhorner Stadtrates

23. Februar 2010

In der Ratssitzung vom 05.02.2010 gab es eine Überraschung: CDU-Fraktionsmitglied Ewald Mülstegen kandidierte für das Amt des Ratsvorsitzenden gegen Ingrid Otte (SPD) und gewann im ersten Wahlgang mit 22 von 43 möglichen Stimmen. Dieses ist ein Riesenerfolg für die CDU im Stadtrat, da sie in besagter Abstimmung nur mit 15 anstatt der nominellen 16 Fraktionsmitglieder abstimmen konnte. Ewald Mülstegen konnte somit 8 Ratsmitglieder anderer Fraktionen davon überzeugen, die richtige Wahl zu sein. weiterlesen …

CDU will 2011 stärkste Kraft im Rat werden

26. Januar 2010

Fraktion und Stadtverband sehen zurzeit gute Chancen für Anschluss Nordhorns an den SPNV

Die Chancen für einen Anschluss Nordhorns an den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sind aus Sicht von CDU-Ratsfraktion und -Stadtverband zurzeit so aussichtsreich wie selten zuvor. Deswegen will die CDU in diesem Jahr alles daran setzen, die Weichen in Richtung SPNV zu stellen. Und auch für 2011 hat sich die CDU viel vorgenommen: Mit der Kommunalwahl will sie im kommenden Jahr die „entscheidende politische Kraft“ im Rat der Stadt werden. weiterlesen …

CDU entsetzt über Bürgermeister und Baumann

17. Dezember 2009

Zukunft der Montessorischule jetzt nicht vorschnell aufgeben

Mit völligem Unverständnis reagierte die Nordhorner CDU auf die Pressemitteilung des Bürgermeisters zum Thema Montessorischule in Nordhorn. "Die Zahlen bekannt zu geben ist das eine – der Bürgermeister hätte gut daran getan, seine und die persönliche Meinung von Frau Baumann, Schuldezernentin, etwas zurückhaltender zu formulieren", so Erika Meier-Schinke, schulpolitische Sprecherin der CDU im Schulausschuss. Natürlich ist es bedauerlich, dass die Zahlen im Moment so sind wie sie halt sind, aber die CDU kann Eltern verstehen, die aufgrund der unsicheren Lage vielleicht zögern. weiterlesen …

CDU-Ratsfraktion lehnt Haushalt der Stadt Nordhorn für 2010 ab

15. Dezember 2009

Kein ernsthafter Sparwille erkennbar – ProGrafschaft (PrGr) nur noch Appendix der SPD – Monatelange Beratungen gingen voraus

Am vergangenen Donnerstag verabschiedete der Nordhorner Rat mit den Stimmen von SPD, ProGrafschaft (PrGR) und den Grünen den Haushalt der Stadt Nordhorn für das Jahr 2010. Gegen den Haushalt stimmten CDU, FDP und DKP. Die knappe Stimmenmehrheit macht deutlich, dass der Sparkurs der Stadt zwar notwendig ist, aber über wirkliche Einsparungen durch Strukturveränderungen wird nur geredet und es wird nicht danach gehandelt. Strukturelle Veränderungen sind nötig, weiterlesen …

CDU: 2010 sparsam wirtschaften und keine Steuern erhöhen

25. November 2009

Fraktion will Haushalt ins Lot bringen

gn-online vom 25.11.09 / tk Nordhorn. Die Nordhorner CDU-Ratsfraktion möchte den städtischen Haushalt schnellstmöglichst ins Lot bringen. „Die CDU ist sich jedoch bewusst, dass dieses in einem Jahr bei einer derartigen Höhe an Einnahmeausfällen jedoch kaum möglich ist“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Andre Mülstegen gegenüber den GN nach der Klausurtagung der CDU-Fraktion, die sich am vergangenen Wochenende mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2010 beschäftigt hatte. weiterlesen …

Schluss mit Lärm und Bomben – Die Grafschaft sagt nein zum Flughafen Twente und zu Nordhorn-Range

24. November 2009

Grafschafter Bürgermeister und der Landrat rufen Bevölkerung zu Protestaktionen auf

Die Menschen in der Grafschaft Bentheim sind durch den Bombenabwurfplatz Nordhorn Range seit über 60 Jahren weit über Gebühr belastet. Die Pläne der Vliegwiel Twente Maatschappij, den ehemaligen Militärflugplatz Twente zu einem Zivilflughafen auszubauen, bedeuten für die gesamte Grafschaft noch stärkere, unzumutbare Lärmbelästigungen. weiterlesen …

„Energiesparen soll Nutzer belohnen“

21. Oktober 2009

CDU will Anreizmodell für Einsparungen bei Schulen und Vereinsheimen

gn Nordhorn. Die Nutzer städtischer Gebäude sollen selbst Vorschläge zur Energieeinsparung machen und einen Teil der eingesparten Kosten für eigene Zwecke gutgeschrieben bekommen. Diesen Vorschlag will die CDU heute im Umweltausschuss der Stadt zur Diskussion stellen.
Die CDU greift mit diesen Antrag eine Anregung der Jungen Union (JU) auf, die sowohl den Gedanken des Umweltschutzes voranbringen als auch dem Ziel der sparsamen Haushaltsführung dienen soll. Demnach sollen die Nutzer der städtischen Liegenschaften wie zum Beispiel Schulen, Kindertagesstätten oder Sportvereine gemeinsam mit der Stadt ein Anreizmodell entwickeln, das langfristig dazu führen soll, den Energieverbrauch in den Gebäuden zu senken. weiterlesen …

CDU-Fraktion: Norgatex Industriebrache zügig revitalisieren!

7. September 2009

Fördermittel des Landes bieten große Chancen

Die CDU-Fraktion Nordhorn diskutierte in ihrer letzten Fraktionssitzung über den Zustand des Norgatex-Gebäudes und seiner Umgebung. Es handelt sich um das westlich der Friedrich-Ebert-Straße gelegene ehemalige Fabrikgebäude der Firma Norgatex auf einer etwa 2,5 ha großen Grundstücksfläche. Hierbei wurde deutlich, dass mit den in Aussicht gestellten Fördermitteln des Landes Niedersachsen eine Revitalisierung in Form von Wohnbebauung in greifbare Nähe rückt. „Das textile Erbe der Stadt Nordhorn wahren – die Stadt weiterentwickeln – das muss die Devise sein!“ weiterlesen …

CDU-Fraktion: Kreisverkehre einheitlich regeln

28. Mai 2009

Ratsfraktion will Verkehrssicherheit verbessern – Beratungen im Ausschuss
gn-online vom 27.05.09 Nordhorn. Die CDU-Ratsfraktion fordert eine einheitliche Verkehrsregelung für die Kreisverkehrsplätze in Nordhorn. So gut wie alle Kreisverkehre seien mit einer Vorfahrtsregelung für Radfahrer ausgestattet, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Erfahrungen am Kreisel Postdamm/Euregiostraße zeigten, dass diese Regelung die Sicherheit dort erhöhen. Am Kreisel an der Denekamper Straße hingegen weiterlesen …