Dr. Denis Herold, Reinhold Volken, Andre Mülstegen, Maria Benen, Gert
Lödden, Bärbel Geers, Torsten Grossmann, Gudrun Beck

In der jüngsten Mitgliederversammlung hat sich die CDU Nordhorn – West
neu aufgestellt. Die Neuwahl des Vorstandes war turnusgemäß laut
Satzung
notwendig. Der bisherige Vorsitzende, Dr. Denis Herold, stand für eine
Wiederwahl nicht zur Verfügung, da er seit einigen Wochen neuer
Stadtverbandsvorsitzender der CDU Nordhorn ist. Er führte den
Ortsverband
Nordhorn West seit 2011. Herold blickte in seinem Rechenschaftsbericht
der
letzten ca. 2,5 Jahre auf verschiedene Vorstandssitzungen und
Veranstaltungen zurück. Die Wahlkämpfe auf kommunaler Ebene sowie im
Rahmen des Landes- und Bundestagswahlkampfes dominierten das Geschehen
des
Ortsverbandes West. Herold wies darauf hin, dass aber auch Besuche in
den
Schulen im westlichen Stadtbezirk, Kontakte zu den Firmen sowie das
traditionelle "Boule-Spiel" und das Nikolausknobeln auf der Lindenallee
nicht zu kurz kamen.

Dr. Herold schlug bei den anschließenden Wahlen seinen bisherigen
Stellvertreter Gert Lödden als den neuen Vorsitzenden vor. Der
32-jährige
ist Mitglied im Rat der Stadt Nordhorn und stellvertretender
Fraktionsvorsitzender der CDU. Die Mitgliederversammlung wählte Lödden,
der keinen Gegenkandidaten hatte, mit großer Mehrheit. Einstimmig
wurden
auf Vorschlag von Lödden die bisherige Stellvertreterin Grudrun Beck
(58)
im Amt bestätigt und Torsten Grossmann (47) erstmals zum Stellvertreter
gewählt. Die Beisitzer Bärbel Geers (69) und Benedikt Möllering (31)
komplettieren den künftigen Vorstand der CDU Nordhorn-West. Als
kooptierte
Mitglieder werden aufgrund ihrer Tätigkeit in den Kommunalparlamenten
Maria Benen, Thomas Heils, Dr. Denis Herold, Andre Mülstegen und
Reinhold
Volken im Vorstand mitwirken.

Lödden bezog sich in seinem Eingangsstatement auf die wichtige Aufgabe
der
Ortsverbände. "Egal ob es um die Verbesserung von Radwegen oder
Beleuchtungen geht oder konkrete Verbesserungen bei der
Barrierefreiheit
umgesetzt werden sollten: Die CDU steht dafür vor Ort genauso zu
Verfügung
wie für Unternehmensbesichtigungen oder Informationen über konkrete
Themen
der Stadtentwicklung. Bei Fragen oder Anregen können sich Bürger
unkompliziert an die Mitglieder des Ortsverbandes wenden – aktuelle
Kontaktdaten können im Internet unter www.cdu-nordhorn.de eingesehen
werden. Der Ortsvorsitzende ist unter 0173 / 2879907 oder
loedden@googlemail.com zu erreichen.

Hintergrund: Die CDU ist in Nordhorn in vier Ortsverbände
untergliedert.
Die Ortsverbände Nord (Vorsitzender Dr. Nils Kramer), Mitte-Ost (Ingrid
Thole), Süd (Michael Rilke) und West (Gert Lödden) organisieren
Veranstaltungen, suchen das Gespräch mit den Bürgern und besuchen
Institutionen, um zu hören, in welchen Bereichen die örtliche Politik
Veränderungen bewirken muss. Der Stadtverband Nordhorn steht über
diesen
vier Ortsverbänden. Der Ortsverband West umfasst den westlichen Bereich
der Stadt Nordhorn und bildet sich aus dem Kommunalwahlbereich IV der
Stadt Nordhorn (Bereiche Frensdorf (teilweise), Frensdorfer Haar,
Blumensiedlung, Neuberlin, GIP) – östliche Grenze ist die Bahnlinie der
Bentheimer Eisenbahn.

Die CDU Nordhorn-West wird in diesem Jahr wieder beim Nikolaus-Knobeln auf der Lindenallee mit einem eigenen Stand vertreten sein. „Wir sind seit Jahren bei diesem Event dabei und achten auf familien- und kinderfreundliche Preise“, so der frisch gewählte Ortsvorsitzende der CDU Nordhorn-West, Gert Lödden.
Die parteipolitische Arbeit steht bei dieser Veranstaltung im Hintergrund. „Es geht uns aber natürlich auch darum, die Lindenallee als lebendige Straße in der Nordhorner Blumensiedlung darzustellen“, so Lödden weiter. Die CDU wird jedoch in erster Linie, unter den klaren Auflagen der Stadt Nordhorn, zu kleinen Preisen Spielzeug oder Schokolade verknobeln. „Bei uns geht keiner leer aus, versprechen die beiden Stellvertreter im Ortsverband West, Torsten Grossmann und Gudrun Beck“, die kleine Trostpreise für die Kinder vorbereitet haben, die das große Wurfglück verpasst haben. Aufgrund der familienfreundlichen Einsätze von zumeist 3 x 50 Cent ist aber auch immer die Möglichkeit eines neuen Versuchs gegeben.
Die CDU Nordhorn â€" West freut sich auf viele Besucher. Los geht’s am 05. Dezember 2019 um 16 Uhr auf der Lindenallee. Der Stand der CDU ist vor dem Friseursalon „Göllner“ (Lindenallee 13) zu finden.

Die CDU fordert für das Haushaltsjahr 2020 den Einstieg in ein Grundschul-Investitionsprogramm. Grundlage dafür soll die vom Rat schon beschlossene Prioritätenliste für Investitionen an den Nordhorner Grundschulen sein. Konkret fordert die CDU für die beiden erste Maßnahmen der Liste Finanzmittel in den Haushalt für das kommende Jahr einzustellen. Es handelt sich dabei um den Bau einer Mensa an der Grundschule am Roggenkamp, sowie um Lösungen für den Raumbedarf an der Grundschule Stadtflur. Für beide Projekte hatte der Rat der Stadt Planungskosten für den laufenden Haushalt 2019 beschlossen.

Im Entwurf des Haushalts hat die Verwaltung beide Projekte erst ab 2021 vorgesehen. "Das ist für uns nicht akzeptabel", so der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Rilke. "Es kann nicht sein, dass die vom Schulausschuss erarbeitete Liste über die notwendigen Investitionen an unseren Grundschulen, in dieser Wahlperiode keinerlei Wirkung mehr hat". Deshalb fordert die CDU ein grundsätzliches Grundschul-Investitionsprogramm für Nordhorn, aus dem in der Finanzplanung ersichtlich wird, wie und wann die in der Maßnahmenliste aufgeführten Schulen, mit Investitionen an ihren jeweiligen Standorten rechnen können. Die Erarbeitung der Prioritätenliste im Bereich der Mensaversorgung und der notwendigen Differenzierungsräume, hat an den Schulstandorten berechtigte Erwartungen geweckt", so die CDU. Diese Erwartungen müssen jetzt aus Sicht der CDU in aktive Politik umgesetzt werden.

Deshalb fordert die CDU-Ratsfraktion auch für das Haushaltsjahr 2020 erneut Planungsmittel für weitere Projekte der Maßnahmenliste einzustellen. In diesem Zusammenhang ist auch die akute Raumnot an der Altendorfer

Grundschule zu beachten. "Für dieses konkrete Problem brauchen wir zeitnah eine verlässliche Entscheidung und vertretbare Lösung", so Michael Rilke weiter.

Die CDU-Fraktion hat im jüngsten Verkehrs- und Umweltausschuss angeregt, die Mittel für die Radwegesanierung um 50.000 EUR zu erhöhen.

„Viele Radwege sind in einem sehr guten Zustand, insbesondere der neue Radschnellweg am Nordhorn Almelo Kanal“, so der Sprecher der CDU im Verkehrs- und Umweltausschuss, Malte Kramer. „Doch bestehende Radwege sind teilweise sanierungsbedürftig“, so Kramer weiter. Die CDU setzt sich daher dafür ein, dass sich der Ansatz im Jahr 2020 an den Vorjahren orientiert. „Im Jahr 2018 hat die Stadt netto 140.000 EUR investiert â€" entsprechend war auch der Ansatz im Jahr 2019 festgeschrieben“. Die CDU möchte daher den im Haushaltsentwurf stehenden Betrag von 100.000 EUR mindestens auf den Ansatz der Vorjahre erhöhen â€" „optimal wäre aber eine Erhöhung um 50.000 EUR, auch um die Kostensteigerungen der letzten Jahre ausgleichen zu können“, so Kramer weiter. Die CDU erhofft sich durch diese Maßnahme eine schnellere Sanierung von Rad- und Radwanderwegen und eine wirtschaftlichere Verwendung der Mittel, wenn im Rahmen der Ausschreibungen größere Aufträge vergeben werden können.

CDU-Fraktionsgeschäftsführerin Susanne Dittmann und Ratsfrau Maria Benen erläutern, dass über die Sanierungsarbeiten hinaus die generationengerechte Gestaltung der Radwege für die CDU eine hohe Priorität hat. So können nach Aussage der Stadtratsfraktion z. B. Markierungsarbeiten an den Radwegen am Kanal entlang der Unterführungen ein Beitrag zur Sicherheit auf Radwegen sein. Auch die Frage der Beleuchtung des Radweges in Richtung des Grenzüberganges könnte in diesem Zusammenhang diskutiert werden. Entschieden wird über den Erhöhungsantrag der CDU abschließend erst in der Ratssitzung im Dezember. Dann ist klar, ob die Wünsche der CDU-Fraktion eine Mehrheit finden und in den Haushaltsplan 2020 einfließen.

Im Rahmen der aktuell anstehenden Haushaltsdiskussion im Rat der Stadt Nordhorn wird die CDU Nordhorn im nächsten Verkehrs- und Umweltausschuss vorschlagen, einen Ansatz in Höhe von 50.000 EUR für eine Dunkelampel an der Kreisstraße Emsbürener Straße, Ecke Dorfkrugstraße in den Haushalt aufzunehmen.

„Die Straße ist eine Kreisstraße“, so Malte Kramer, Sprecher der CDU im Verkehrs- und Umweltausschuss. Der Landkreis hat bereits geprüft, ob es sich hier um einen Unfallschwerpunkt handelt, dies wurde jedoch nach Beurteilung von Verkehrsexperten verneint. „Aus verkehrsrechtlicher Sicht zwingend notwendig ist diese Ampel somit nicht“, erläutert Kramer.

Gleichwohl hält die CDU diese Ampel nach einem Gespräch mit Verantwortlichen des Heseper SV für sinnvoll. „Der Heseper SV ist ein aufstrebender Sportverein, der viele Interessierte jenseits der Emsbürener Straße anlockt“, so Michael Rilke, Fraktionsvorsitzender der CDU. Nach Ansicht der CDU stellt die Emsbürener Straße für viele Radfahrer eine gefährliche Überquerung dar. „Neben hoher Geschwindigkeit erschwert hier auch die Kurve den Übergang der teilweise auch älteren Besucher des Sportvereins über die Emsbürener Straße“, so Kramer und Rilke.

Nach Auskunft der CDU hat der Landkreis Grafschaft Bentheim bereits signalisiert, sich an einer Finanzierung einer Dunkelampel zu beteiligen. „Wir hoffen, dass auch die anderen Fraktionen die Notwendigkeit einer solchen Dunkelampel sehen“, so die CDU abschließend. Würde der Vorschlag der CDU angenommen werden, sollten sich nach dem Wortlaut des Antrages die Verwaltungen von Stadt und Landkreis zeitnah treffen, um Modalitäten der Installation einer Dunkelampel zu erörtern.