Gestern fand die Sommertour mit Reinhold Hilbers statt. Wir besuchten die Kino-Baustelle, die neue Kita am Heideweg, die Firma CoolAir, führten Gespräche mit dem Geschäftsführer und dem Vorsitzenden des VVV und informierten uns im Daniel-Odink-Haus. Natürlich gab es ein Abschlussgrillen, diesmal bei den Sportfreunden vom Nordhorner Sportverein Sparta 09 e.V.. mehr…
Nachdem in den vergangenen Wochen die Thematik des Klimaschutzmanagements intensiv diskutiert wurde (die GN berichteten) hat sich die CDU nun mit einem Antrag an die Stadtverwaltung gewandt. In dem Antrag fordert die CDU-Fraktion ein, dass die Stadtverwaltung ein Konzept vorlegt, wie eine künftige Kooperation mit dem Kreis-Klimaschutzmanagement aussehen könnte.
Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Die Diskussion im VA am 14. Juni 2017 hat – unabhängig vom Abstimmungsergebnis über den Antrag der Grünen – gezeigt, dass sowohl Politik als auch Verwaltung das Thema Klimaschutz sehr ernst nehmen. Wir haben mehr…
Die CDU-Fraktion im Nordhorner Stadtrat begrüßt die Maßnahme der Stadtverwaltung zur Optimierung der Rattenbekämpfung in Nordhorn. Die CDU-Nachwuchsorganisation, die Junge Union (JU) Nordhorn, hatte im vergangene Jahr mit einer Anfrage an den Bürgermeister und in einer Pressemitteilung die Frage gestellt, ob Nordhorn ein Rattenproblem habe. Vertreter der JU sind in Gesprächen mit Bürgern mehrfach auf die Thematik Rattenbefall angesprochen worden. Die Stadtverwaltung hatte daraufhin in einer Stellungnahme darüber informiert, dass die Rattenpopulation in den vergangenen Jahren vermutlich aufgrund der milden Winter deutschlandweit zugenommen hätte, so auch in Nordhorn. Bekämpfungsmaßnahmen durch einen von der Stadt beauftragten Schädlingsbekämpfer seien entsprechend ausgeweitet worden. Besondere „Befallsgebiete“ bestünden laut städtischer Stellungnahme derzeit nicht. mehr…
Fraktion stellt entsprechenden Antrag für eine Diskussion im Verwaltungsausschuss und Stadtrat
Die Schlagworte „Digitalisierung“ und „eGovernment“ spielen in der gesellschaftlichen Diskussion eine immer wichtigere Rolle. So wurde beim Digitalgipfel in Ludwigshafen am 13. Juni 2017 festgehalten, „dass die Verantwortlichen nicht nachlassen dürfen, um in der Transformation von Unternehmen, Infrastruktur, Bildung und Datenschutz nicht zurück zu fallen“. Die öffentliche Verwaltung ist aus Sicht der CDU in umfangreichen Situationen mit dem Bürger in Kontakt. Ob Umzug, Gewerbeanmeldung oder Grundsteuer: Die Stadt Nordhorn ist in vielen Bereichen Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger. Damit sich die Verwaltung in einer moderne Gesellschaft wiederfindet, wird es künftig häufiger zur digitalen Kontaktaufnahme kommen, so die CDU. Eine moderne, digitale Verwaltung ist daher ihr erklärtes Ziel. Beispielhaft erwähnt die CDU Nordhorn die Möglichkeiten in der freien Wirtschaft – so ist der Wechsel des Stromanbieters oder Internetproviders oder die wesentlichen Schritte einer Kontoeröffnung heute mit nur wenigen Klicks zu erledigen.
Susanne Dittmann sitzt für die CDU im Rat der Stadt Nordhorn mehr…
Zum 3. Mal veranstaltete die Nordhorner CDU in diesem Jahr ihr Spargelessen bei Bonke. Diesjähriger Gastredner war Reinhold Hilbers MdL, der aus der aktuellen Landespolitik in Hannover berichtete. Nach der Begrüßung und dem Essen gab der Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende Andre Mülstegen einen Einblick in die Nordhorner Politik. Die CDU-Fraktion im Stadtrat sei gut positioniert und starte immer wieder vielfältige Initiativen, die Stimmung in der Faktion sei sehr gut.
Im Anschluss berichtete Reinhold Hilbers: Noch nie sei die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen so schlecht gewesen wie zur Zeit. mehr…
Die CDU Nordhorn ist nach dem jüngsten Finanzausschuss zufrieden mit den endgültigen Zahlen des Gesamtabschlusses 2015. In diesem Abschluss werden neben den Zahlen des Haushaltes der Stadtverwaltung auch die Töchterunternehmen bnn, die KBN sowie die Gewo summiert. „Teilweise werden bei diesem Verfahren der Gesamtkonsolidierung noch einzelne Beziehungen untereinander herausgerechnet, aber der Konzern Stadt kommt nahezu auf ein Vermögen von einer halben Milliarde Euro“, so Gert Lödden Mitglied im Finanzausschuss.
Die CDU hat im Finanzausschuss deutlich gemacht, dass auch in den Tochterunternehmen ein Großteil der städtischen Finanzpolitik betrieben wird. mehr…
Kritik der Grünen „ungeheuerlich“
Die CDU Nordhorn zeigt sich verwundert über die jüngste Pressemitteilung der Grünen, die das Auslaufen des Klimaschutzmanagements kritisieren. Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU dazu: „Wir haben innerhalb der Fraktion lange diskutiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass das Klimaschutzumanagement in der aktuellen Form keine Zukunft bei der Stadt Nordhorn haben kann“. Die CDU verweist in diesem Zusammenhang auf das funktionierende Klimaschutzmanagement beim Lankreis
und erhofft sich Synergieeffekte durch eine zentrale Aufgabenwahrnehmung. „Auch die Idee einer Klimaschutzagentur, die zentral für Kreis und Gemeinden Aufgaben wahrnimmt, wurde in der Fraktion diskutiert“, so Mülstegen. Insofern ist die Entscheidung gegen eine Verlängerung der Stelle keine Entscheidung gegen den Klimaschutz, sondern vielmehr eine Entscheidung für die künftige Bünderlung der Kompetenzen beim Landkreis. mehr…
Mit großer Trauer reagiert die Grafschafter CDU auf die Meldung vom vergangenen Freitag, dass der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl verstorben ist. Helmut Kohl war von 1982 bis 1998 Kanzler der Bundesrepublik Deutschland und ist bereits vor seinem Tod als Kanzler der Deutschen Einheit in die Geschichte eingegangen. Kohl hatte die Weichen gestellt für einen der glücklichsten Momente der deutschen Geschichte. „Sein Vermächtnis bleibt aber auch das konsequente Eintreten für die europäische Einigung.“, sagt der Vorsitzende der Grafschafter Christdemokraten Reinhold Hilbers, der ihn als außerordentlichen Europäer beschreibt. Insbesondere eine Grenzregion wie die Grafschaft Bentheim habe von seinem Handeln als Europäer immer wieder profitiert. Von der Grenzöffnung bis zur Einführung des Euros erleben die Grafschafterinnen und Grafschafter die Erfolge von Helmut Kohl Tag für Tag. Beides hätte es ohne Kohl nicht gegeben.
Helmut Kohl war eine der großen Persönlichkeiten der CDU. Er war geprägt von klaren Wertvorstellungen. Das christliche Menschenbild, die Freiheit und die Verantwortung des Einzelnen waren ihm wichtig. „Das wird auch nach seinem Tod bleiben.“, ist Hilbers sich sicher. Der Partei bleibt aber auch der Besuch des damaligen Bundeskanzlers im Jahr 1983 in Nordhorn in besonderer Erinnerung. Dort hatte Kohl im Wahlkampf für sich und die CDU geworben und die anschließende Bundestagswahl gewonnen.
v.l.n.r.: L. Arends, B. Geers, M. Weigel, D. Herold, T. Grossmann, G. Beck, M. ten Wolde, G. Lödden, A. Mülstegen, A. Stegemann
Zur turnusgemäßen Wahl des Vorstandes kam vor einigen Tagen der CDU-Ortsverband Nordhorn-West zusammen. Weiterhin Vorsitzender bleibt Dr. Denis Herold. Stellvertretende Vorsitzende sind Gert Lödden und Gudrun Beck, zu Beisitzern wurden Torsten Grossmann und Marvin Weigel gewählt. Des Weiteren gehören die Mandatsträger des Ortsverbandes zum Vorstand. Dies sind Maria ten Wolde (Stadtrat) und Andre Mülstegen (Stadtrat und Kreistag) sowie Thomas Heils (Kreistag). Aus dem Vorstand wurden Bärbel Geers und das langjährige Vorstandsmitglied Lambertus Arends verabschiedet.
Schwerpunkte der politischen Arbeit in den letzten zwei Jahren waren der Kontakt mehr…
„Situation an Bentheimer Torbrücke muss verbessert werden"
Fahrradfahren ist in Nordhorn selbstverständlich. Über stetige Verbesserungen eines „fahrradfreundlichen Nordhorns" diskutiert die Stadt beispielsweise in dem Arbeitskreis der fahrradfreundlichen Kommunen. Im Sommer ist die Kreisstadt dann Treffpunkt des „1. Grafschafter Fietsen-Festival" am Kloster Frenswegen. Fahrradfreundlichkeit kommt jedoch nicht von allein, sondern ist ein Prozess von Verwaltung, Politik und Bürgern. „Nordhorn kann nur dann noch fahrradfreundlicher werden, wenn neue Ideen diskutiert werden", so Gert Lödden, Fraktionsgeschäftsführer der CDU. mehr…
