CDU/FDP: Schuldenabbau konsequent fortsetzen

5. Mai 2015

„Wir freuen uns über positiven Jahresabschluss in Nordhorn“
Als großen Erfolg bewertet die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Nordhorn die jetzt bekannt gewordenen Ergebnisse des vorläufigen Jahresabschlusses der Stadt Nordhorn. Danach hat sich der städtische Schuldenstand um etwa 4,3 Millionen Euro auf 51 Millionen Euro reduziert.
Damit sei es gelungen, die Pro-Kopf-Verschuldung mit rund 975 Euro je Einwohner unter die Grenze von 1000 Euro/Einwohner zu senken. „Dass wir endlich diese Grenze pro Kopf unterschritten haben, ist uns Ansporn, in naher Zukunft den Durchschnitt der niedersächsischen Gemeinden von rund 840 Euro je Einwohner zu erreichen“, verspricht der Gruppenvorsitzende Andre Mülstegen.
Bei der Auswertung der Abschlusszahlen beruft sich die CDU/FDP auf Angaben der Stadtverwaltung. Danach sei für diese positive Entwicklung besonders die Einnahmeentwicklung zu nennen. Aufgrund der guten Konjunktur seien Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, den Finanzzuweisungen und bei der Vergnügungssteuer sowie höhere Verwaltungs- und Benutzungsgebühren zu verzeichnen gewesen. Ferner hätten zu den Verbesserungen weniger Zins- und Energieaufwendungen, höhere Erlöse beim Verkauf von Grundstücken und Einsparungen bei den Verwaltungsaufwendungen beigetragen.
Der damit verbundene Erfolg bei der Entschuldung von Nordhorn sei neben der allgemeinen positiven wirtschaftlichen Entwicklung und durch Beachtung der politischen Vorgaben der letzten Jahre auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Nordhorn zu verdanken, befinden die Christ- und Freidemokraten. Die städtische Politik habe dabei die Rahmenbedingungen geschaffen, die diesen Erfolg bei der Entschuldung erst möglich gemacht hätten. Auf den jüngsten Erfolgen werde man sich aber nicht ausruhen, kündigt der Vorsitzende des städtischen Finanzausschusses und CDU/FDP-Gruppenmitglied Till Meickmann an: „Für uns hat die Reduzierung des Schuldenstandes als Beitrag zur Generationengerechtigkeit und zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Stadt weiterhin hohe Priorität“. Bei allem Engagement zur Reduzierung des Schuldenstandes wolle man aber auch nicht vergessen, die notwendigen Investitionen zu tätigen und zu fördern, um Nordhorn weiter zu entwickeln. Dabei habe die Gruppe insbesondere die kommunale Infrastruktur im Blick. „Wir wollen Maß und Mitte halten, wenn es darum geht, die verschiedenen Interessen gerecht abzuwägen“, erläutert Mülstegen die Position der CDU/FDP-Gruppe.

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