CDU-Fraktion: Demographische Entwicklung bei künftigen Entscheidungen zugrunde legen
„Der demographische Wandel geht an Nordhorn nicht vorüber. Konkrete Zahlen über die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur liegen der Stadtverwaltung seit dem so genannten Pestel-Gutachten aus dem Jahr 2005 vor. Aber man befasst sich nicht mit diesem Problemfeld", stellt der CDU-Vorsitzende Michael Rilke fest.
„Die Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur werden alle kommunalen Bereiche betreffen, die wir mit Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit verbinden: Kinderbetreuung, Schulen, Regional- und Stadtplanung, Wohnungsmarkt, Wirtschafts-entwicklung, das Zusammenleben der Menschen und die Entwicklung der kommunalen Finanzen", so der CDU-Fraktionsvorsitzende Andre Mülstegen.
Die Herausforderungen für die Zukunft werden sowohl die strategische Positionierung im Wettbewerb mit anderen Kommunen betreffen als auch die allmähliche Neuausrichtung der Infrastruktur. Die Entwicklung von Perspektiven wird zu einer der wichtigsten Aufgaben der kommunalen Politik werden. Entscheidungen müssen langfristig ausgerichtet werden.
Nach Auffassung der CDU-Fraktion ist es höchste Zeit, dass zielorientierte Strategien einen größeren Stellenwert im kommunalpolitischen Handeln bekommen. Zum Beispiel muss der Abwanderung der 18- bis 24-jährigen entgegengewirkt werden und für die Rückwanderung müssen attraktive Anreize geschaffen werden. Die Stärke als Familien-Wohnstandort muss weiter ausgebaut werden, die regionale Zusammenarbeit muss nicht nur im wirtschaftlichen Bereich intensiviert werden, und zur Vorbereitung der zunehmenden Alterung ist eine zukunft-sorientierte Seniorenpolitik zwingend einzubeziehen.
Alle großen Investitionsplanungen müssen zielgerichtet langfristig erfolgen, mit Blick auf die veränderte Bevölkerungsstruktur der kommenden Jahre. Infrastruktur hat eine lange Nutzungsdauer und bindet Teile des Budgets. Zum Beispiel ist der Neubau der Frensdorfer Schule eine 5 Mio. Euro teure Fehlentscheidung von Rot-Grün gewesen.
Für die CDU ist es wichtig, den Perspektiven für Nordhorn die gleiche Aufmerksamkeit zu widmen wie den gegenwärtig dringenden Hand-lungsbedürfnissen. „Für uns ist es unverantwortlich, dass der Bürgermeister seit über einem Jahr die Zukunftsherausforderung aus den Augen verloren hat", stellt die stellvertretende CDU-Vorsitzende Erika Meier-Schinke fest. Es sollte ein Gutachten von der Stadt in Auftrag gegeben werden, das aber wegen unklarer Aufgabenstellung nicht zustande kam. Bevor teure Gutachten in Auftrag gegeben werden, sollten nach Auffassung der CDU Politik und ressortübergreifend Verwaltung Entwicklungsziele vor dem Hintergrund der demogrphischen Veränderungen erarbeiten.
Dabei sind die Akteure vor Ort, z.B. Kirchen, Vereine usw. frühzeitig einzubeziehen. Dann kann immer noch entschieden werden, ob externe Hilfe erforderlich ist.
