Wahlkampf-Rede von Merz begeisterte die CDU-Anhänger

Artikel der Grafschafter Nachrichten vom 19.01.2002

dk Nordhorn. Eine „fulminante und kraftvolle Rede" bescheinigte der Grafschafter CDU-Vorsitzende Friedrich Kethorn dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Genau so haben es auch die Besucher im Saal Rammelkamp empfunden, denn es gab einen langen und begeisterten Applaus für Friedrich Merz.

Der hatte es verstanden, in bester Wahlkampfmanier für die CDU zu werben und jenen Optimismus zu verbreiten, der die über 600 Zuschauer offenbar davon überzeugte, dass „die CDU in acht Monaten und fünf Tagen die rot-grüne Koalition ablösen will und wird".
Die Verunsicherung der SPD nach der Kür von Edmund Stoiber zum Kanzlerkandidaten der CDU hat nach Ansicht von Merz gezeigt, wie nervös der politische Gegner ist. Auf einen schmutzigen Wahlkampf will sich die CDU aber nicht einlassen, sondern ihn sachbezogen argumentativ führen und dabei wirkliche Alternativen bieten, vor allem in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik. Das Augenmerk dabei müsse wieder viel mehr dem Mittelstand gelten und auf dem Arbeitsmarkt müssten sich die Menschen daran gewöhnen, dass die CDU sie „fördern aber auch fordern will". Dabei Ziele will die CDU die gesetzlichen Regelungen so verändern, „dass es sich wieder lohnt, auf dem ersten Arbeitsmarkt tätig zu sein". Denn man kann nach Ansicht von Friedrich Merz diejenigen nicht kritisieren, die mit Sozialhilfe und Schwarzarbeit gut durchs Leben kämen, weil sie „sich ökonomisch in eigener Sache völlig richtig verhalten". Also müsse man sich die Gesetze und Tarifverträge vornehmen.
Beim Thema Zuwanderung machte Merz ganz deutlich, dass für ihn „eine höhere Zuwanderung generell von Ausländern nicht in Frage kommt, auch wenn sich die Arbeitgeberverbände das wünschten". Das habe aber nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun. Aber bei aller Toleranz der Deutschen dürfe man diese auch nicht überfordern. Zudem müssten auch die Ausländer einen Beitrag zur Integration leisten, in dem sie zum Beispiel die deutsche Sprache lernten. Auch die Ausländer müssten „im Sinne der nationalen Identität einen Beitrag dazu leisten, was die Gesellschaft im Innersten zusammenhält". Und selbstverständliche benötige jede Gesellschaft auch so etwas wie ein Leitkultur. Das sei für andere Länder eine Selbstverständlichkeit.
Merz erinnerte auch noch einmal daran, „dass Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes stehen, und nicht Lebensgemeinschaften, schon gar nicht gleichgeschlechtliche". Damit die Deutschen ein Volk mit Zukunft sind, müssten Werte wie Familie und Kinder wieder eine zentralere Rolle im gesellschaftlichen Leben der Bundesrepublik einnehmen.