Nordhorner CDU-Stadtratsfraktion: Parteiaustritt ist keine Lösung – Unmut über Äußerungen von Lübke

Artikel der Grafschafter Nachrichten vom 27.04.02
mm Nordhorn.
Lübke war aus Verärgerung darüber aus der Partei ausgetreten, weil die CDU-Kreistagsfraktion es bislang abgelehnt hat, mit Kreismitteln zur Sanierung der verschuldeten HSG-Sportmarketing beizutragen.

Der Handball-Bundesligist trägt nach Ansicht von Befürwortern einer Finanzspritze aus öffentlichen Kassen sehr zur Imagewerbung der Region teil.
„Auch ich habe als CDU-Fraktionsmitglied im Rat der Stadt Nordhorn kein Verständnis für die aus grundsätzlichen Erwägungen heraus getroffene Ablehnung der CDU-Kreistagsfraktion gegen das Sanierungskonzept der HSG-Sportmarketing und habe mich auch über einige Verlautbarungen zu diesem Thema geärgert", sagt der Pressesprecher der Stadtratsfraktion, Reinhold Volken. Trotz sachlich vorgetragener Argumente für eine Zustimmung „des gemeinsam von der Kreis- und Stadtverwaltung in Verbindung mit der Grafschafter Wirtschaftsvereinigung und der HSG-Sportmarketing vorgelegten Sanierungskonzepts wurde von vornherein eine Ablehnung formuliert und abschließend ohne Beachtung weiterer Alternativen durchgesetzt." Ein Parteiaustritt, so Volken, helfe der Sache nicht weiter, sondern schade der CDU.
Mit „Verwunderung und Empörung" reagieren Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion auf den Vorwurf Lübkes, eine Reihe von Fraktionsmitgliedern habe bei der Stadt nur für das Sanierungskonzept gestimmt, weil sie genau gewusst hätten, dass es beim Kreis scheitert. „Worauf gründet sich diese Überzeugung Herrn Lübkes, der die neue CDU-Stadtratsfraktion allenfalls aus der Betrachterperspektive kennen könnte? Ich lege für meine Person jedenfalls Wert darauf, klarzustellen, dass ich mich für das Sanierungskonzept eingesetzt habe und dass es eine üble Unterstellung den Fraktionskolleginnen und -kollegen gegenüber ist, wenn Herr Lübke äußert, derartige Überlegungen ins Kalkül gezogen zu haben", schreibt Ewald Mülstegen.
Die Wertung Lübkes, die Entscheidung der Kreis-CDU sei „absolut inkompetent", weist Mülstegen zurück: „Nicht einmal die CDU-Stadtratsfraktion, die zu einem völlig anderen Votum als die CDU-Kreistagsfraktion gekommen ist, hat sich dazu herabgelassen. Für jeden Kommunalpolitiker war die Beurteilung des umfangreichen Sanierungskonzeptes eine Gewissensentscheidung, die in jedem Fall sachlich vorgetragen wurde und es verdient hat, respektiert zu werden."