CDU ohne großes Interesse an Großer Koalition

Mülstegen: Sind aber offen für Gespräche â€" Alternative: Arbeit mit wechselnden Ratsmehrheiten

gn-online vom 27.10.11 / tk Nordhorn. Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen sind die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Nordhorner Rat wieder völlig offen. Derzeit spitzt sich alles auf die Frage zu, ob der neue Stadtrat auch in den kommenden fünf Jahre weiterhin mit wechselnden Mehrheiten arbeitet oder ob sich etwa eine Große Koalition aus SPD und CDU findet. Eine erkennbar große Lust zeigen dazu Sprecher beider Fraktionen derzeit nicht: Die CDU steht nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Andre Mülstegen zwar gegebenenfalls für Gespräche zur Verfügung, einer Koalition mit der SPD aber eher skeptisch gegenüber.
Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Theo Kramer hält es für wahrscheinlich, dass die SPD als stärkste Fraktion (17 Sitze plus Bürgermeisterstimme) auf die Bildung einer Mehrheitsgruppe verzichtet und sich punktuell die jeweiligen Mehrheiten sucht. Der neue Rat komplettiert sich aus CDU (14 Sitze), Grüne (5), DKP (2), Pro Grafschaft (2), FDP (1) und Die Linke (1). Dabei sieht Kramer etwa in Sachen Nordumgehung Gemeinsamkeiten mit der CDU, in anderen Fragen â€" trotz der von der SPD aufgekündigten rot-grünen Koalitionspläne â€" weiterhin einen Partner bei den Grünen.
Bereits von 2006 bis 2011 wurde im Rathaus mit wechselnden Mehrheiten regiert. Hatte sich die nach der Wahl vom 11. September von einst 16 auf jetzt 14 Sitze geschmolzene CDU-Fraktion bereits in einem von Rot-Grün geführten Rat gesehen und mit der Rolle des Oppositionsführers abgefunden, ist sie nach der geplatzten Koalition nun völlig unerwartet wieder im Spiel â€" aus Sicht Mülstegens „eine erfreuliche Situation“.
„Wir sind nicht die stärkste Fraktion, wir warten ab und üben uns in Zurückhaltung“, sagte gestern der CDU-Fraktionsvorsitzende zu eventuellen Gesprächen mit der SPD. Unmittelbar nach der Wahl habe die SPD schon einmal mit einem inoffiziellen Gedankenaustausch ihre Fühler in Richtung CDU ausgestreckt. Grundsätzlich sei die CDU auch jetzt „zu Gesprächen bereit und für Überlegungen offen“.
Wie weit die allerdings gehen könnten, weiß Mülstegen selbst erst nach den Beratungen in seiner eigenen Partei. Doch schon jetzt schränkt er allzu große Gedankenspiele ein: „Eine Große Koalition entspricht nicht gerade unseren Wünschen. Ich sehe keine ausreichenden politischen Schnittmengen.“ Insofern favorisiert Mülstegen nach den Erfahrungen der vergangenen fünf Jahre weiterhin die Ratsarbeit mit wechselnden Mehrheiten, wobei er in Zukunft auch gemeinsame Inhalte mit den Grünen sieht. „Wo es Schnittmengen mit der CDU gibt, können wir eine gemeinsame Politik machen“, heißt es aus der Fraktion der Bündnisgrünen.
Dennoch möchte die CDU bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Rates am 4. November ihren Teil dazu beitragen, dass die künftigen Verhältnisse im Nordhorner Rat geklärt sind: „Die Ausschüsse und der Verwaltungsausschuss müssen besetzt werden, damit der Rat handlungsfähig bleibt.“
Aus Sicht Mülstegens wird eine Ratskonstellation ohne klare Mehrheiten auch Auswirkungen auf die Arbeit des neuen Bürgermeisters Thomas Berling haben, der am 1. November offiziell sein Amt antritt. Eine SPD-Fraktion, die künftig im alltäglichen Ratsgeschäft um Inhalte und politische Mehrheiten kämpfen muss, werde schnell zu einem aufschlussreichen Prüfstein für die Haltung Berlings, glaubt der Fraktionsvorsitzende der CDU, die mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Frans Willeme nur knapp bei der Bürgermeisterwahl am 11. September unterlag: „Bei offenen Mehrheiten muss Berling mit seiner politischen Stimme im Rat Farbe bekennen“, meint Mülstegen: „Dann muss er unterschiedliche Mehrheiten im Rat zusammenführen und zeigen, wozu er steht.“