CDU: „Es kommt Bewegung in die Sache“ – Landwirtschaftlicher Verkehr um Nordhorn

25. März 2009 | kein Kommentar

Entlastung für Anwohner und Landwirte

Die CDU-Fraktion im Nordhorner Stadtrat ist erfreut über die positiven Signale in Bezug auf den landwirtschaftlichen Verkehr in und um Nordhorn. „Das von uns geforderte Gutachten zum landwirtschaftlichen Verkehr hat die Diskussion erfolgreich ins Rollen gebracht!“ so der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Nils Kramer.
Nach vielen Gesprächen zwischen Vertretern der Behörden und den betroffenen Landwirten weiterlesen …

„Die Stadt hat dringenden Investitionsbedarf“ – Nordhorner CDU im Jahrespressegespräch

24. Januar 2009 | kein Kommentar

CDU: Haushalt gehört für Vorhaben wie „Wasserstadt“ und Stadtmarketing auf den Prüfstand

„Für die CDU bleibt es auch in Zukunft wichtig, dass in Nordhorn weiterhin investiert wird.“ Mit diesem Ziel gehen CDU-Ratsfraktion und Stadtverband in das neue Jahr. Auf Grundlage einer fortlaufenden Haushaltskonsolidierung und denkbarer Sparpotenziale im Verwaltungshaushalt will die CDU die Mittel freisetzen, die es der Kreisstadt etwa ermöglichen, in Erwerb und Erschließung von Gewerbeflächen und Wohnbauland oder in den Ausbau zur „Wasserstadt“ sowie in ein professionelles Stadtmarketing zu investieren.

gn-online vom 15.01.09 / Thomas Kriegisch – Nordhorn. „Investieren kann man nur mit Geld, das man auch hat“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Andre Mülstegen: „Doch da sieht es im Nordhorner Haushalt zur Zeit bekanntlich schlecht aus.“ weiterlesen …

"Hüsemann soll bei Nordumgehung Farbe bekennen"

23. März 2008 | kein Kommentar

CDU-Fraktion: Interessen der Landwirtschaft bei Nordumgehung berücksichtigen
Die Nordhorner CDU-Ratsfraktion ruft dazu auf, die Interessen der Landwirtschaft bei der Umsetzung der Nordumgehung zu berücksichtigen. Nachdem der Antrag der CDU-Fraktion auf Zulassung des landwirtschaftlichen Verkehrs auf der Nordumgehung in den städtischen Gremien bislang keine Mehrheit gefunden hat, appelliert sie nun an Bürgermeister Meinhard Hüsemann, "Farbe zu bekennen". weiterlesen …

CDU erwartet für 2006 eine Stärkung ihrer Position im Nordhorner Rat

18. Januar 2006 | kein Kommentar

CDU-Fraktion erwartet für 2006 eine Stärkung ihrer Position

Nach Ansicht der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn waren im Rückblick auf das vergangene Jahr 2005 folgende drei Themen in der Nordhorner Kommunalpolitik von zentraler Bedeutung:

1. die lebhaft und zum Teil sehr kontrovers geführte Diskussion über den Bau des Ring-Centers auf dem ehemaligen Rawe-Gelände. Sie schloss letztlich mit einer überwältigenden Zustimmung des Rates am 1. Dezember zu den Bauplänen ab. Es kann nunmehr für dieses bedeutende innerstädtische Bauvorhaben mit einem baldigen Baubeginn gerechnet werden,

2. die zwischen der SPD/Grünen-Gruppe und der CDU-Fraktion kontrovers geführte Diskussion über den Bau eines Schulzentrums an der Freiherr-vom-Stein-Realschule. Die CDU-Fraktion hält dieses Projekt vor allem aus finanzieller Sicht für unverantwortlich. Sowohl die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen als auch die mehr als ausreichenden Unterrichtsräume an der Frensdorfer Schule sprechen eindeutig gegen eine derzeitige Zusammenlegung der Schulstandorte. Nach Ansicht der CDU dürfen die finanziellen Mittel für den Bereich Schule nicht an ein Prestigeprojekt gebunden werden, sondern müssen weiterhin zur notwendigen Gebäudesanierung aller Nordhorner Schulen eingesetzt werden,

3. die im Laufe des Jahres öffentlich geführten Streitereien innerhalb der SPD-Ratsfraktion, die im November zum Austritt von drei Mitgliedern und zur Neubildung einer neuen Fraktion führte. Dadurch wurde die CDU die stärkste Fraktion im Rat der Stadt, und die rot-grüne Gruppe verlor ihre Ratsmehrheit.

Unabhängig von den Turbulenzen innerhalb der SPD-Ratsfraktion und der neuen Ratszusammensetzung will die CDU-Ratsfraktion auch im neuen Jahr ihre bisherige sachlich-orientierte und konstruktive Tätigkeit für eine zukunftsweisende Weiterentwicklung von Nordhorn fortsetzen. In ihrer traditionellen Neujahrspressekonferenz zeigte sich mit Blick auf die jüngste Entwicklung im Rat die CDU-Fraktionsvorsitzende Erika Meier-Schinke mit ihren Stellvertretern Reinhold Volken und Ewald Mülstegen sehr zufrieden über die künftigen Möglichkeiten, als stärkste Ratsfraktion tätig zu werden. „Bereits seit Beginn der Legislaturperiode im Jahre 2001 hat die CDU durch ihre vielfältigen Initiativen wichtige Entscheidungen zur künftigen Nordhorner Stadtentwicklung auf den Weg gebracht. Das wird künftig mit unserem neuen Status als stärkste Fraktion noch besser möglich sein. Schon die letzte Ratssitzung mit der Verabschiedung des städtischen Haushaltsplanes 2006, in der zahlreichen Vorschlägen der CDU einhellig zugestimmt wurde, hat das bewiesen", betonte Meier-Schinke.

Nach Mitteilung der drei Fraktionsvorstandsmitglieder verfolgt die Nordhorner CDU für den niedersächsischen Kommunalwahltag am 10. September folgende drei Hauptziele:
1. die Mehrheit für ihren Bürgermeisterkandidaten,
2. stärkste Fraktion im künftigen Rat der Stadt zu werden und
3. durch ein gutes Nordhorner Wahlergebnis die Wiederlangung der
absoluten CDU-Mehrheit im Grafschafter Kreistag zu sichern.

Im Jahre 2006 und in der weiteren Zukunft wird sich die CDU-Fraktion für folgende kommunale Schwerpunktaufgaben einsetzen:

1. Im Vordergrund aller kommunalen Aufgaben geht es der CDU um eine Verbesserung der Arbeitsmarktsituation im Raum Nordhorn. Deshalb kann für eine städtische Wirtschaftsförderung gar nicht genug getan werden. Hier muss Nordhorn in die Offensive gehen.

Einige wichtige Aufgaben:

Unsere seit 2001 bestehende Forderung zur Bildung eines Wirtschafts-
ausschusses des Rates halten wir aufrecht. Wirtschaftsförderung ist nach unserer Ansicht nicht nur eine Aufgabe der Verwaltung, sondern muss durch Bildung eines eigenen Ausschusses des Rates auf neue Füße gestellt werden. Das bisher hinter verschlossenen Türen gelegentlich tagende Wirtschaftsforum ist dafür kein Ersatz.

Das Gewerbegebiet Klausheide in der Nähe der BAB A 31 ist durch Neuanlage einer Abbiegespur zur B 213 noch besser erschlossen worden. Dennoch gibt es hier nach wie vor nur wenige Betriebe.

Das kommunale Leitbild mit Aussagen über künftiges Handeln in verschiedenen Bereichen ist im letzten Jahr verabschiedet worden. Es muss jetzt nach und nach umgesetzt werden.

Nordhorns Erweiterung als Stadt des Handels, Gewerbes und von Dienstleistungen um den Bereich Städtetourismus muss zügiger voran getrieben werden. Dazu ist auch bürgerschaftliches Engagement erforderlich. Hierzu zählt besonders die schrittweise Verwirklichung der Kanalvision, zu der die Stadt durch entsprechende Pläne zur Änderung der Brückenbauwerke beiträgt, aber auch eine Verbesserung der Unterkunftsmöglichkeiten (Hotel, Ferienhausgebiet am Vechtesee pp.)

Eine noch stärkere Außendarstellung von Nordhorn und der vielen Kultur-, Sport-, Freizeit- und Erholungseinrichtungen in allen Medien einschließlich eines verbesserten Internet-Auftritts als Visitenkarte unserer Stadt ist dringend erforderlich.

2. Im Zusammenhang mit dem Bau des Ring-Centers werden in Kürze die endgültigen Baupläne zur Schaffung einer optimalen Anbindung dieser Anlage an die benachbarte Vechteinsel verabschiedet. Entsprechende Haushaltsmittel stehen für die Bauarbeiten zur Verfügung. Diese Anbindung ist für die CDU-Fraktion eine wichtige Voraussetzung für ihre Zustimmung zum Bau des Ring-Centers gewesen. Damit verbunden ist unsere Forderung, die in den 80-iger Jahren geschaffene Fußgängerzone in der Vechteinsel neu zu gestalten.

3. Im Bereich der Schulen sind die notwendigen Sanierungsarbeiten mit dem Ziel fortzusetzen, alle Nordhorner Schulen baulich auf einen vergleichbar guten Zustand zu bringen und zu erhalten. Gleich zum Jahresbeginn ist eine dauerhaft tragfähige Konzeption zur Arbeit des Montessori-Zweiges an der Pestalozzischule auf den Weg zu bringen. Der Erweiterungsbau an der Waldschule ist zeitnah umzusetzen. Die CDU-Fraktion möchte auch weiterhin Schulprojekte zur Nachmittagsbetreuung an den Nordhorner Grundschulen fördern und unterstützen.

4. Die Sanierung des ehemaligen Nino-Fabrikgeländes und die gleichzeitige Umwandlung dieser Flächen zu neuzeitlichen Nutzungsmöglichkeiten für Wohnen, Lernen und Arbeiten sind zügig fortzusetzen. Diese Flächen bilden eine gute Basis für eine immense städtebauliche Aufgabe inmitten des Stadtgebietes.

5. Eine wichtige städtebauliche Aufgabe sieht die CDU-Fraktion darin, den gesellschaftlichen Wandel aufgrund der zu erwartenden demografischen Entwicklung in der Nordhorner Bevölkerung mit zu gestalten. Dabei kommt es ihr darauf an, Nordhorn für junge Menschen attraktiv zu gestalten und die Familienfreundlichkeit zu steigern, aber auch ältere Mitmenschen in das gesellschaftliche Leben zu integrieren. Deshalb erwartet die CDU wegen der bevorstehenden Alterung der Wohnbevölkerung eine vorausschauende und fachübergreifende Stadtentwicklung. Sie hat im Laufe des vergangenen Jahres dieses Thema aufgegriffen und erwartet dazu in Kürze geeignete Vorschläge im Rahmen der künftigen Stadtplanung.

6. Wichtig ist für die CDU-Fraktion der baldige Bau der Nordumgehung, der die Bundesstraßen 213 und 403 von der Lingener bis zur Neuenhauser Straße verbindet und den nördlichen Teil von Nordhorn erheblich entlasten wird. Sie wird deshalb alles tun, um die umfangreichen Planungen durch die Straßenbaubehörden zu beschleunigen.

7. Nach wie vor wird es im nächsten und in den Folgejahren eine Daueraufgabe sein, den städtischen Haushalt zu verbessern und die aufgelaufenen Fehlbeträge zwischen den Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Obwohl die Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, erfreulicherweise gestiegen sind, konnte auch der Haushalt 2006 nicht ausgeglichen werden. Deshalb wird dieses Ziel wohl nur in erster Linie mit weiteren Strukturveränderungen errei
cht werden können. Hierzu erwarten wir weitere konkrete Vorschläge des Bürgermeisters. Wenn sie Richtiges enthalte
n, werden wir sie unterstützen.

CDU gegen eine Aufstufung der Pestalozzistraße

14. März 2003 | kein Kommentar

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn ist mit einer Aufstufung der Nordhorner Pestalozzistraße zwischen Veldhauser- und Neuenhauser Straße zu einer Kreisstraße mit überörtlicher Bedeutung nicht einverstanden. Mit diesem in der letzten Sitzung einstimmig gefassten Beschluss sprechen sich die Mitglieder dieser Fraktion gegen die Absicht der Stadtverwaltung aus, diesen Streckenabschnitt im Rahmen der Neuordnung des Kreisstraßennetzes innerhalb des Nordhorner Stadtgebietes zu einer Kreisstraße aufzustufen. Anlass für eine Beratung in der Fraktion war eine Verwaltungsvorlage, über die in der nächsten Sitzung des städtischen Verkehrsausschusses am kommenden Montag entschieden werden soll.
Die CDU-Fraktion hält die Aufstufung der Pestalozzistraße zu einer Kreisstraße mit überörtlichem Verkehr für völlig ungeeignet. Insbesondere der Ausbauzustand dieser Straße mit einer schmalen Fahrbahn, einem seit Jahren bestehenden LKW-Verbot und Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie Aufpflasterungen mit Engstellen in Höhe der Pestalozzischule lassen eine beabsichtigte Aufstufung zu einer Kreisstraße nicht zu. Auch könnte die Sicherheit der Kinder der Grundschule Pestalozzischule zu einem erheblichem Maße durch eine mögliche Veränderung der jetzigen Verkehrsregelung an dieser Straße erheblich gefährdet werden. Eine solche Gefährdung ist für die CDU-Vertreter unannehmbar.
Die CDU-Fraktion spricht sich deshalb dafür aus, es im jetzigen Zeitpunkt bei dem Status der Pestalozzistraße zwischen der Veldhauser – und Neuenhauser Straße als Stadtstraße zu belassen. Sie spricht sich erst dann für eine Neuregelung in diesem Ortsteil aus, wenn die Nordumgehung zwischen der Neuenhauser- und Lingener Straße fertiggestellt ist. Aufgrund der Verkehrsbedeutung dieser überregionalen Straßenverbindung und der Entlastung des jetzigen starken innerörtlichen Durchgangsverkehrs erwartet sie von den zuständigen Stellen bei der Stadt Nordhorn und dem Landkreis Grafschaft Bentheim, sich für eine zügige Verwirklichung dieses wichtigen Verkehrsprojekts beim Bund und dem Land Niedersachsen einzusetzen.

Stoppt die Planung der Nordumgehung von Nordhorn?

1. August 2002 | kein Kommentar

CDU-Ratsfraktion ist besorgt über den neuen Bundesverkehrswegeplan
Besorgt zeigt sich die CDU-Ratsfraktion im Rat der Stadt Nordhorn über den planerischen Fortgang der Nordumgehung von Nordhorn. In der letzten Fraktionssitzung wurde bekannt, dass der Bau einer Verbindung zwischen den Bundesstraßen 213 (Nordhorn-Lingen) und 403 (Nordhorn-Neuenhaus) in der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes mit keiner Einstufung vorgesehen sein soll.
"Sollte es dabei bleiben, könnte mit einer Realisierung dieser für den Großraum Nordhorn wichtigsten Straßenbaumaßnahme in absehbarer Zeit nicht gerechnet werden", befürchtet in einer Mitteilung CDU-Pressesprecher Reinhold Volken.
Wie wichtig und dringend die CDU-Ratsfraktion diese neue Verkehrsverbindung hält, wird daran deutlich, dass im Einvernehmen mit den Landbehörden ihre Vertreter im Rat der Stadt Nordhorn und im Kreistag des Landkreises Grafschaft Bentheim der Vorfinanzierung der Planungskosten im Zusammenhang mit dem notwendigen Raumordnungs- und anschließenden Planfeststellungsverfahren zugestimmt haben, obwohl dafür der Bund zuständig ist. "Die Übernahme der finanziellen Belastungen für die bisherigen Planungsleistungen machen unser großes Bemühen deutlich, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Vorhaben zu schaffen, um damit den tatsächlichen Bau voranzutreiben", so Volken.
Die CDU-Fraktion hält durch die zu erwartende Fertigstellung der Emslandautobahn (A31) am Ostrand der Stadt in den nächsten zwei Jahren die Realisierung dieser für den Zubringerverkehr benötigten Verbindung von der Niedergrafschaft zur A 31 täglich dringender. Es ist nach ihrer Ansicht verkehrlich unverantwortlich für weite Teile im Norden und Osten der Stadt Nordhorn, die stets zunehmende Verkehrsmenge ohne eine großräumige Umgehung zusätzlich aufnehmen zu müssen. Das gilt nicht nur für den stark befahrenen Altendorfer Ring, sondern auch für eine Vielzahl für den Durchgangsverkehr völlig ungeeigneter Wohnstraßen, z.B. der Pestalozzistraße, im Norden und Osten von Nordhorn. Deshalb muss zur Entlastung von innerstädtischen Wohngebieten eine nördliche Umgehungsstraße zur Verfügung gestellt werden.
Von den zuständigen Bundes- und Landesbehörden erwartet deshalb die CDU-Ratsfraktion,bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes die Nordumgehung von Nordhorn als "vordringlichen Bedarf" einzustufen.

CDU-Nordhorn-Nord wählt neuen Vorstand – Andre Mülstegen als Vorsitzender im Amt bestätigt.

24. März 2002 | kein Kommentar

Artikel der Grafschafter Nachrichten vom 22.03.2002

Am Mittwoch, den 27.02.02 fand die Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Nordhorn-Nord statt. In seinem Rechenschaftsbericht hielt der Vorsitzende Andre Mülstegen Rückschau über die Arbeit der letzten 2 Jahre: Inhaltlich beschäftigte man sich mit der Schulstraße und dem Problem der Schulwegsicherung. Das Problem "Nordumgehung" wurde in mehreren Veranstaltungen erörtert, und auch der Landschaftsplan stand im Ortsverband zur Debatte. Der Vorstand besuchte auch die Sportvereine Sparta 09 sowie Blau-Weiß-Bookholt um mit den Beteiligten über Entwicklungsmöglichkeiten zu sprechen.
Als Beleg für die gute Arbeit wertete Mülstegen das Kommunalwahlergebnis: Sechs der achtzehn CDU-Fraktionsmitglieder im Nordhorner Stadtrat kommen aus dem Ortsverband Nordhorn-Nord.
Bei den anschließenden Wahlen wurde der 30-jährige Realschullehrer Andre Mülstegen einstimmig im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind Ursula Bahlo und Karin Müller. Als Beisitzer wurden Norbert Deelen und Wolff-Rüdiger Kopper in den Vorstand gewählt.
Für die kommenden Jahre soll ein Arbeitsschwerpunkt die Schulen sein: Hier möchte man mit den Schulleitern in Kontakt treten, um mit ihnen über die Ausstattung, den baulichen Zustand und Entwicklungsmöglichkeiten zu sprechen. Ein weiterer Punkt ist der Ausbau der Veldhauser Straße: Nach Ansicht der CDU muss dieser Ausbau zügig und vor allem reibungslos passieren, damit die vielen Gewerbebetriebe an der Veldhauser Straße so wenig wie möglich beeinträchtigt werden.
Auch wurde abermals der fehlende Radweg an der L45 angesprochen: "Sowohl die SPD Mehrheit im Stadtrat als auch im Land Niedersachsen hat dafür Sorge zu tragen, dass der längst fällige Ausbau passiert!", so Andre Mülstegen vor der Versammlung, denn auch die Menschen in der Fläche hätten ein Recht auf sichere Straßen und Schulwege.