„Die Stadt hat dringenden Investitionsbedarf“ – Nordhorner CDU im Jahrespressegespräch

24. Januar 2009 | kein Kommentar

CDU: Haushalt gehört für Vorhaben wie „Wasserstadt“ und Stadtmarketing auf den Prüfstand

„Für die CDU bleibt es auch in Zukunft wichtig, dass in Nordhorn weiterhin investiert wird.“ Mit diesem Ziel gehen CDU-Ratsfraktion und Stadtverband in das neue Jahr. Auf Grundlage einer fortlaufenden Haushaltskonsolidierung und denkbarer Sparpotenziale im Verwaltungshaushalt will die CDU die Mittel freisetzen, die es der Kreisstadt etwa ermöglichen, in Erwerb und Erschließung von Gewerbeflächen und Wohnbauland oder in den Ausbau zur „Wasserstadt“ sowie in ein professionelles Stadtmarketing zu investieren.

gn-online vom 15.01.09 / Thomas Kriegisch – Nordhorn. „Investieren kann man nur mit Geld, das man auch hat“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Andre Mülstegen: „Doch da sieht es im Nordhorner Haushalt zur Zeit bekanntlich schlecht aus.“ weiterlesen …

„Streichorgien sind das falsche Signal“ – CDU will für notwendige Investitionen Schulden machen

26. Dezember 2008 | kein Kommentar

Nordhorn muss im kommenden Jahr trotz knapper Finanzen dringend notwendige Investitionen vornehmen. Dafür, so meint die CDU, müssen auch neue Schulden in kauf genommen werden. Die angekündigten „Streichorgien“ von SPD und Grünen für den Haushaltsplan 2009 seien „ein völlig falsches Signal“, meint die CDU.
rm Nordhorn. Wenn am heutigen Donnerstag der Rat der Stadt Nordhorn zu seiner ganztägigen Haushaltsberatung zusammentritt, will die CDU einer sinnlosen Sparpolitik entgegentreten. „Es gibt viele Infrastrukturprojekte, die dringend notwendig sind und bei denen es fahrlässig ist, diese zu verschieben“, warnt CDU-Fraktionsvorsitzender André Mülstegen gegenüber den GN. weiterlesen …

CDU-Fraktion: Demographische Entwicklung bei künftigen Entscheidungen zugrunde legen

25. November 2007 | 1 Kommentar

"Der demographische Wandel geht an Nordhorn nicht vorüber. Konkrete Zahlen über die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur liegen der Stadtverwaltung seit dem so genannten Pestel-Gutachten aus dem Jahr 2005 vor. Aber man befasst sich nicht mit diesem Problemfeld", stellt der CDU-Vorsitzende Michael Rilke fest. weiterlesen …

CDU fordert Nachtrags-Etat

16. Mai 2001 | kein Kommentar

Artikel der
Grafschafter Nachrichten vom 17.05.2001:

CDU fordert Nachtrags-Etat
„Rücklage reicht für Schulsanierung und Straßenreparaturen"

Zusätzliche Mittel für die Reparatur von Straßen und Brücken sowie die
Sanierung von Schulpavillons soll die Stadt Nordhorn noch in diesem Jahr
bereitstellen. Die CDU-Stadtratsfraktion fordert, das dafür benötigte Geld
aus den Rücklagen zu entnehmen und dafür einen Nachtrags-Etat aufzustellen.

Von Rolf Masselink / Nordhorn. „Es ist ein Unding, dass im Haushalt 2001 für
Straßenreparaturen nur ein Betrag von 210000 Mark und für Brückenreparaturen
von 255000 Mark ausreichen sollen", kritisieren die CDU-Ratsmitglieder Hans
Kutz und André Mülstegen. Auf der anderen Seite stehe die Stadt finanziell
derzeit so gut da, dass ausreichend Mittel für zusätzliche aufgaben
vorhanden seien.Die CDU-Ratsfraktion erinnert in diesem Zusammenhang an die
Mitteilung von Bürgermeister Hüsemann während der jüngsten Ratssitzung. Der
hatte dort über die erfreuliche Entwicklung der städtischen Finanzen
berichtet und die aktuelle Höhe der Rücklagen auf zehn Millionen Mark
beziffert. „Gleichzeitig wissen wir", so Kutz und Mülstegen, „ wie dringend
nötig die Schulen auf die Renovierung von Schulpavillons warten". Die
Pavillonsanierung werde zwar von allen Parteien als notwendig anerkannt.
Dennoch war der Antrag der CDU, schon in diesem Jahr erste Gelder dafür
bereitzustellen, als nicht finanzierbar abgelehnt.Der Zustand vieler Straßen
ist aus der Sicht der CDU zudem so schlecht, dass sie in einem
„verkehrsgefährdenden Zustand" seien. Die CDU fordert daher einen
Nachtrags-Etat, der Geld für Reparaturarbeiten zumindest an Blumenstraße,
Veldhauser Straße, Gildehauser Weg und Euregiostraße bereitstellt.