Vertreter der CDU mit Anwohnern der Weddigenstraße in 2016.

Die CDU Nordhorn hat kürzlich im Stadtentwicklungsausschuss ihre Haltung zur Sanierung der Weddigenstraße bekräftigt. „Wir setzen uns seit dem Jahr 2016 für eine schnelle Sanierung der Straße ein“, so Susanne Dittmann und Gert Lödden aus der CDU Fraktion. Nachdem trotz eines Mehrheitsbeschlusses im Rat schon 2017 eine so genannte Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt eingestellt wurde, wird nach Auskunft der CDU erst jetzt mit den Planungen begonnen. „Wir hätten uns einen schnelleren Ablauf gewünscht“, so Dittmann weiter, die auf einen weiteren Antrag der CDU aus August 2017 verweist. „Dort wollten wir per Beschluss die Verwaltung auffordern, die Verpflichtungsermächtigung, die im Haushalt 2017 steht, zu nutzen. mehr…

100 neue Wohnungen jährlich als Ziel zur Entlastung des Wohnungsmarktes
(cdu-noh). „Stadtentwicklung und Wohnen – das ist eines der Hauptthemen für die nahe Zukunft.“ Damit bringt André Mülstegen, Vorsitzender der CDU Nordhorn auf den Punkt, was sich nach Auffassung des Stadtverbandes ganz vorne positioniert. „Über die rege Bautätigkeit in der Stadt kann man sich freuen“, fasst Mülstegen die Diskussionen im Vorstand zusammen, „man darf allerdings nicht verkennen, dass es auch Entwicklungen gibt, die Nordhorn in seiner Entwicklung hemmen und die wir politisch dringend angehen müssen. Als konkretes Ziel sehen wir, dass in Nordhorn 100 neue Wohnungen im Jahr projektiert werden“, so Mülstegen. mehr…

Ein kulinarisches Dankeschön von André Mülstegen (3. v.r.) aus Nordhorn für Dr. Mathias Middelberg und einen hochpolitischen Abend in Nordhorn:
Dr. Mathias Middelberg (mi.), eingerahmt vom Stadtverbandsvorstand der Nordhorner CDU und den Gästen Finanzminister Reinhold Hilbers (2. v.l.) sowie Albert Stegemann, MdB (ganz links).

(cdunoh). Prominenten Besuch aus Berlin empfing die Nordhorner CDU: Dr. Mathias Middelberg, innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Deutschen Bundestag und Bezirksvorsitzender der CDU im Bezirk Osnabrück-Emsland war der Einladung André Mülstegens zum traditionellen Spargelessen gefolgt. „Wir freuen uns, Sie hier im Stadtverband begrüßen zu können“, richtete André Mülstegen an seinen Gast und ergänzte: „Hier in Nordhorn nutzen wir unsere Zusammenkunft im Frühjahr, uns zwar auch kulinarisch, in erster Linie aber politisch zu stärken.“
Diesem Aufruf war nicht nur Mathias Middelberg gefolgt, sondern nahezu vierzig Mitglieder und Gäste der CDU in Nordhorn. Hinzugekommen waren auch Finanzminister Reinhold Hilbers und Albert Stegemann, Mitglied des Deutschen Bundestages für die Grafschaft Bentheim.
Der Aufforderung, zur politischen Stärkung beizutragen, folgte Mathias Middelberg sehr gern. In einem kurzweiligen Referat spannte er einen interessanten und dabei hochpolitischen, abwechslungsreichen Bogen. Ganz zu Anfang jedoch sprach Middelberg über seine persönliche und politische Heimat in dieser Region und was das für ihn bedeutet: „Ich engagiere mich seit dreißig Jahren in der CDU; meine ersten Parteitage habe ich hier im Kloster Frenswegen erlebt. Wenn ich heute sehe, wie sich unsere Region wirtschaftlich, kulturell und politisch entwickelt hat, bin ich mit Stolz erfüllt. mehr…

Nachdem die CDU bereits im Sommer letzten Jahres verschiedene Fragestellungen zum Thema der Digitalisierung der Kommunalverwaltung an die Stadtverwaltung gerichtet hat, geht die Fraktion nun einen Schritt weiter. „Da die CDU dieses Thema weiterhin für die künftige Entwicklung im Rahmen der Bürgerfreundlichkeit für wichtig hält, hat sie sich erneut in einem Antrag an den städtischen Verwaltungsausschuss gewandt, um Möglichkeiten und Kosten für drei Konzepte zu erfahren, die eine Erhöhung der Bürgerfreundlichkeit in der Kommune bedeuten würden.“ so das kooptierte Fraktionsmitglied Reinhold Volken, der sich in den letzten Jahren immer wieder für das Thema stark gemacht hat. mehr…

CDU-Mitglieder im Gespräch mit der Schulleitung

Vor Kurzem haben Mitglieder der CDU Nordhorn-West die Freiherr-vom-Stein Oberschule besucht, da den Kommunalpolitikern ein regelmäßiger Austausch mit den Schulen vor Ort wichtig ist. Die Schulleiterin Frau Brandt-Lattka sowie die weiteren Mitglieder der Schulleitung informierten die Gäste ausführlich über den Schulalltag sowie über die räumliche und die personelle Situation.
Die Besucher erhielten dabei Einblicke in den Schulalltag mehr…

Foto: privat

CDU: Sorgen der Familienbetriebe ernst nehmen â€" Betriebe, die auf Pachtflächen angewiesen sind, werden nach dem vorliegenden Entwurf systematisch benachteiligt
Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn setzt sich seit Monaten mit den Vorschlägen der Stadtverwaltung auseinander, in denen es um die Umsetzung des Tierhaltungskonzeptes geht. Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU fasst den aktuell Stand wie folgt zusammen:“ Auf uns kommen viele Landwirte zu, die Angst um Ihre Zukunft und die ihrer Kinder haben. Diese Sorgen muss man ernst nehmen“. Das Konzept geht, so die CDU, über die Notwendigkeiten des Baugesetzbuches hinaus und schränkt so die Familienbetriebe vor Ort in ihren Entwicklungen ein.
Dabei lehnt die CDU das Konzept nicht völlig ab: mehr…

Nach jüngsten Pressemeldungen haben sich das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände auf den Umfang des Finanzausgleichs für den Wegfall der bisherigen Elternbeiträge ab August 2018 in Niedersachsen geeinigt. Danach übernimmt das Land künftig zunächst 55 Prozent der Personalkosten in den Kitas. Derzeit beträgt dieser Anteil 20 Prozent. Dazu erwartet die CDU-Fraktion Nordhorn zeitnah konkrete Zahlen von der Stadtverwaltung über die zu erwartenden Auswirkungen auf die städtische Haushaltsplanung. mehr…

Andre Mülstegen: Konzept des Landkreises überzeugt!
Die CDU-Fraktion hat für den nächsten Verwaltungsausschuss sowie die darauf folgende Ratssitzung einen Antrag zur Unterstützung eines kreisweiten Klimaschutzmanagements eingebracht. Die CDU fordert unter der Voraussetzung, dass sich auch die anderen Grafschafter Kommunen an einer Finanzierung beteiligen, in dem Antrag die Bereitstellung von 7.500 EUR jährlich für die Mitfinanzierung eines Klimaschutzmanagers im Landkreis. mehr…

Kritisch beurteilt die CDU die aktuelle Vorlage der Stadtverwaltung zur beabsichtigten Änderung der möglichen Bebauung am Menkenweg. Bürgermeister Berling schlägt der Politik in dieser Vorlage vor, mehrere Einschränkungen für Häuser am Menkenweg festzusetzen. So soll es künftig z. B. nicht mehr möglich sein, Flachdächer in diesem Gebiet zu errichten – sowohl auf den Hauptbauwerken als auch bei Anbauten sollen größere Restriktionen herrschen als im bisherigen Bebauungsplan.
Die CDU-Fraktion lehnt auch deshalb die Änderungen in weiten Teilen ab, da es bei der Änderung des B-Planes „Tierpark“ in erster Linie um die Entwicklung des Tierparkes gehen sollte. „Im Gebiet Menkenweg ist heute schon eine sehr heterogene Bebauung festzustellen“, mehr…

Anträge der CDU zur Fahrradfreundlichkeit in Nordhorn
Im jüngsten Verkehrs- und Umweltausschuss wurden zwei Anträge der CDU zur Fahrradfreundlichkeit diskutiert. Bei beiden Anträgen konnte sich die CDU mit ihrer Forderung durchsetzen. So werden in Nordhorn nun im Innenstadtbereich zusätzliche Fahrradabstellplätze geschaffen und im gesamten Stadtgebiet die Steckpfosten besser markiert oder sogar abgebaut.
Auslöser des Antrages war die Beobachtung, mehr…