„Weihnachtsgeschenk für die Arbeitnehmer und den Standort Nordhorn“
„Die Mitglieder der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Nordhorn begrüßen einhellig die gestern bekanntgewordene Übernahme des bisherigen Bertelsmann-Buchclub-Centers im ehemaligen NINO-Gebäude an der Bentheimer Straße durch die Bertelsmann-Tochter Arvato. Mit der vorgesehenen Anschlusslösung und dem Erhalt aller 110 Arbeitsplätze erhalten die betroffenen Arbeitnehmer und der Wirtschaftsstandort Nordhorn ein hervorragendes Weihnachtsgeschenk“.  mehr…

Entschuldung wesentliches Ziel
Die CDU Nordhorn hat sich kürzlich vom Fraktionsvorsitzenden der CDU im Nordhorner Stadtrat, Andre Mülstegen, den Haushaltsplanentwurf 2015 vorstellen lassen, der von der Stadtverwaltung in die politischen Gremien gegeben wurde. Mülstegen zum Konzept der Informationsveranstaltung: ¨Die CDU als moderne Volkspartei und gestaltende Kraft im Nordhorner Stadtrat lebt von Anregungen der Bürgerinnen und Bürger – auch außerhalb der Partei. Die Bürger wissen am besten wo der Schuh drückt – und wo das städtische Geld möglichst sinnvoll eingesetzt werden kann.¨ Zu Beginn der Veranstaltung stellte der stellv. Vorsitzende der JU Nordhorn, Gert Lödden, den grundsätzlichen Aufbau des städtischen Haushalts vor mehr…

Die CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Nordhorn bewertet die jüngst bekanntgewordenen Mautpläne des Bundesverkehrsministers Dobrindt als „Schritt in die richtige Richtung“. Danach sollen Ausländer die PKW-Maut nur für die Benutzung von Autobahnen entrichten. Damit entschärft Dobrindt seine seit dem letzten Sommer von ihm verkündete Absicht, abweichend vom Koalitionsvertrag nicht nur eine Maut auf Autobahnen, sondern eine sog. „Infrastrukturabgabe“ von ausländischen Benutzern aller deutschen Straßen zu erheben.
Unmittelbar nach Bekanntwerden der ersten Pläne erhoben sich Proteste gegen das Vorhaben. mehr…

„Wir begrüßen und unterstützen den Aufkleber des VVV“
Die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Nordhorn ist nach wie vor gegen die vom Bundesverkehrsministerium geplante Erhebung einer  „Infrastrukturabgabe („genannt Maut“) auf allen deutschen Straßen. Sie hat jetzt erneut ihre in einer Pressemeldung vom 9. Juli veröffentlichte Ablehnung wegen der negativen Auswirkungen auf den deutsch-niederländischen Grenzverkehr in einer weiteren Pressemitteilung bekräftigt. Eine Einführung der Maut auf Autobahnen steht die Gruppe nach wie vor positiv gegenüber. mehr…

Die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Nordhorn „ist sehr zufrieden“ mit der jüngsten Mitteilung des Bundes über die Mittelfreigabe für den Bau der Nordhorner Nordumgehung. „Wir freuen uns sehr darüber, dass damit die letzte Hürde für dieses wichtige Straßenbauprojekt für Nordhorn und die Niedergrafschaft erfolgreich genommen wurde“, stellte Michael Rilke, stellvertretender Vorsitzender dieser Gruppe, in einer Pressemitteilung fest. Damit seien die vielfältigen gemeinsamen und parteiübergreifenden Bemühungen der verantwortlichen Bundes- und Landespolitiker unseres Raumes, der Stadt Nordhorn und des Landkreises Grafschaft Bentheim sowie der Wirtschaft „endlich“ erhört worden. Die Mitglieder der Nordhorner CDU/FDP-Gruppe mehr…