Nordhorne CDU-Fraktion: Soll der Trassenverlauf durchgepeitscht werdenÄ

26. August 2017

Verlauf an der A31 muss weiter forciert werden
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn kritisiert die aktuellen Planungen des Unternehmens Amprion, die so genannte „Gleichstromverbindung A-Nord“ möglicherweise durch das Stadtgebiet zu verlegen. Dazu hat das Unternehmen am 24. August 2017 Informationsmöglichkeiten auf einer Veranstaltung in der alten Weberei und in einem Info-Mobil auf einem Parkplatz organisiert.
Die CDU sieht diese Art der Bürgerbeteiligung als unzureichend an. Die CDU hat den Eindruck, dass hier bewusst dezentral organisierte Veranstaltungen gewählt wurden, um eine große Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger zu verhindern. Auch wurden die Veranstaltungen nicht in den Stadtteilen ausgerichtet, wo die unmittelbar betroffenen Bürger leben.
„Nordhorns Schultern tragen durch die Range bereits eine erhebliche Belastung für die gesamte Bundesrepublik â€" die Stadtentwicklung wird teilweise erheblich eingeschränkt“, so Gert Lödden, Fraktionsgeschäftsführer der CDU. Wenn nun östlich der Innenstadt auch noch eine Erdverkabelung entsteht, können die entsprechenden Bebauungsverbote zu weiteren erheblichen Beeinträchtigungen bei der Entwicklung von Gewerbe- und Wohngebieten führen. Auch führen die Bauarbeiten zu erheblichen Beeinträchtigungen für die Natur. Die Trassenführung geht eng an Naturschutzgebieten vorbei, tangiere Trinkwassserschutzgebiete, Wald,- und Ausgleichsflächen.
Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU dazu: „Leider gab es auf der Veranstaltung keinen Vortrag, sondern Stellwände mit Zeichnungen, an denen man sich informieren konnte, wie Amprion arbeitet â€" eine aktive Einbindung der Bürger mittels Vortrag und Diskussion wäre für dieses Thema wohl die bessere Alternative gewesen.“
Für die dort anwesenden CDU-Vertreter entstand glich die Bürgerbeteiligung einer Farce und glich eher einer Werbeverkaufsveranstaltung. Es wurde über Details geredet, grundsätzliche Überlegungen fanden an der Stelle nicht statt
Dazu passt auch der kommunizierte Zeitplan von Amprion, dass der aktuelle Verfahrensschritt bereits bis Dezember abgeschlossen und von Amprion die Festlegung auf eine Trasse erfolgt sein soll. Die CDU bezeichnet dieses Vorgehen als „durchpeitschen“ und das Verfahren als im höchsten Maße intransparent. Die Entscheidung über einen vorläufigen Trassenverlauf werde nach Auskunft der Vertreter dann allein von Amprion getroffen. Demokratische Mitwirkungsmöglichleiten seien nicht vorgesehen. Die Fraktion kritisiert ferner, dass nicht vor Ort mit den möglicherweise betroffenen Anwohnern, Landwirten und Unternehmen gesprochen wurde. „Der Trassenvorschlag von Amprion ist am grünen Tisch entworfen worden“, so Mülstegen weiter.
Er erwartet von Amprion eine ausgiebige Diskussion über Probleme einer Gleichstromleitung â€" wie zum Beispiel das Risiko von elektromagnetischen Feldern. Diese Sorgen können den Interessierten nicht auf einem DIN-A1-Plakat genommen werden, so die CDU. „Folgen die Gespräche erst nach Festlegung auf eine konkrete Trasse, werden die Einwendungen kaum noch Wirkung haben“, so Mülstegen.
„Die CDU-Vertreter haben auf der Versammlung klar gemacht, dass ein Trassenverlauf östlich der Innenstadt (Klausheide, Hesepe, Brandlecht) zum Wohle einer künftigen Entwicklung der Stadt Nordhorn unbedingt verworfen werden muss. Vielmehr muss der Trassenverlauf unmittelbar an der A31 weiter forciert werden“ so Mülstegen abschließend.

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