„Mut zu Ausgabendisziplin und Kostenbewusstsein“
CDU sammelte Anregungen für Haushaltplanung 2011
Stadtverbandsvorsitzender Michael Rilke, Referent Detlev Müller und der Fraktionsvorsitzender Andre Mülstegen
gn-online vom 19.05.10 / Nordhorn. Großen Anklang fand bei den Mitgliedern der Nordhorner CDU-Ratsfraktion und den Vorsitzenden der vier Nordhorner CDU-Ortsverbände eine Klausurtagung, die der Vorbereitung für den städtischen Haushalt des Jahres 2011 diente. Im Mittelpunkt der halbtägigen Veranstaltung standen Impulsreferate von Detlev Müller, langähriger Stadtkämmerer der Stadt Langenfeld in Nordrhein-Westfalen. Langenfeld hat als Stadt ohne Schulden bundesweit Schlagzeilen gemacht.
Aufgrund einer Einladung des Nordhorner CDU-Fraktionsvorsitzenden Andre Mülstegen berichtete der Referent ausführlich von seiner Tätigkeit als Finanzverantwortlicher der Stadt Langenfeld. Diese Stadt mit ihren 59000 Einwohnern liegt inmitten der bevölkerungsreichen Region Köln-Düsseldorf-Essen. Wegen seiner verkehrsmäßig günstigen Lage mit sechs Autobahnanschlüssen und einem hervorragenden Nahverkehrsnetz sowie durch eine intensive Wirtschaftsförderungs- und Ansiedlungstätigkeit des Rates und der Verwaltung habe sich das Mittelzentrum Langenfeld zu einem prosperierendem Wirtschaftsstandort mit vorwiegend umsatzstarken produzierenden und verarbeitenden Gewerbebetrieben und neuerdings zu einem Dienstleistungs-, Kommunikations- und Technologiestandort mit vergleichsweise hohen Steuereinnahmen entwickelt, verkündete Müller.
Mit großem Stolz teilte er mit, dass die von einer deutlichen CDU-Ratsmehrheit regierte Stadt durch eine seit über 20 Jahren angewandte strenge Ausgabendisziplin und ein starkes Kostenbewusstsein schuldenfrei geworden sei. Sie habe dadurch im Vergleich zu den benachbarten Städten mit deren hohen Verschuldensraten das Rüstzeug für eine solide Finanzwirtschaft erhalten. Durch ihre positive Finanzlage sei die Stadt Langenfeld bundesweit bekannt geworden.
„Unsere Ausgabendisziplin der letzten Jahre kommt uns jetzt in der gegenwärtigen Wirtschafts- und Finanzkrise mit geringer werdenden Steuereinnahmen und Erwerbstätigen, von der auch Langenfeld nicht verschont geblieben ist, mit Sicherheit zugute“, meinte der ehemalige Stadtkämmerer. Er meinte, es komme jetzt darauf an, die Schuldenfreiheit zu erhalten. Trotzdem dürften die künftigen Aufgaben für Bildung, Familienfreundlichkeit und eine vernünftige Klimapolitik nicht vernachlässigt werden.
Der Gast aus dem Rheinland ermunterte die Nordhorner Kommunalpolitiker, am Beispiel Langenfeld bei der Haushaltsplangestaltung sparsam mit den Mitteln umzugehen. Nach seiner Meinung müssten die politisch Verantwortlichen diesen Mut haben, zumal letztlich die Mehrheit der Bürger Verständnis dafür hätte. Immer mehr werde erkannt, dass nur durch Ausgabendisziplin eine städtische Gemeinschaft auf Dauer funktionieren und handlungsfähig bleiben könne.
CDU-Fraktionsvorsitzender Andre Mülstegen und die übrigen CDU-Kommunalpolitiker stellten abschließend fest, dass die Gesprächsrunde wichtige Erkenntnisse für ihre künftige Nordhorner Ratspolitik ergeben habe, wenn auch aufgrund der unterschiedlichen Strukturen mit der Stadt Langenfeld nicht alles übertragen werden könne.
