Erika Meier-Schinke: Mehr Mittel für Bauunterhalt 2007 einplanen!
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn wird im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Eckwertebeschluss für den städtischen Haushalt des nächsten Jahres eine Erhöhung des Ansatzes für den Bauunterhalt der städtischen Gebäude um 245.000 Euro fordern. Das kündigte Erika Meier-Schinke, Fraktionsvorsitzende und CDU-Bürgermeisterkandidatin, in der letzten Sitzung des Vorstandes des CDU-Stadtverbandes an.
Nach den Erläuterungen von Meier-Schinke sind im Rahmen des seit dem Jahre 2003 angewandten Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Nordhorn die Haushaltsmittel für den Bauunterhalt von städtischen Gebäuden, insbesondere für die Schulgebäude, jährlich um rund 15 % gekürzt worden. Das sei vorübergehend aufgrund der im Jahre 2003 verschlechterten Finanzlage der Stadt notwendig gewesen. Dieser Sparkurs dürfe nun aber aufgrund des sich angebahnten Nachholbedarfs bei einer Reihe von städtischen Gebäuden nicht mehr fortgesetzt werden. „Ein jetzt vernachlässigter Bauunterhalt führt in der Zukunft zu noch höheren Kosten für den notwendigen Bauunterhalt. Das wollen wir nicht tatenlos hinnehmen. Deshalb muss dieser bereits jetzt absehbaren Entwicklung mit zusätzlichen Haushaltsmitteln entgegengesteuert werden", meint die CDU-Bürgermeisterkandidatin. Auch könnten im Zeitalter der gegenwärtig hohen Energiekosten mit höherem Bauunterhaltungsaufwand durch geeignete Wärmeschutzmaßnahmen langfristig Haushaltsmittel gespart werden.
Nach Angaben von Andre Mülstegen, Vorsitzender des städtischen Stadtentwicklungsausschusses, hält es die CDU-Fraktion für dringend geboten, die vom Bürgermeister vorgeschlagenen Mittel für den Bauunterhaltungsaufwand von gegenwärtig 1.155.000 Euro auf 1.400.000 Euro zu erhöhen. Das entspricht dem von Baufachleuten ermittelten Investitionsbedarf für das nächste Haushaltsjahr. Die CDU wird deshalb im Rat der Stadt einen entsprechenden Erhöhungsantrag stellen.
