Die Sch̦pfung bewahren РCDU-Fraktion setzt auf Klimaschutzpolitik der konkreten Schritte

13. September 2020

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn forderte den Stadtrat in der letzten Ratssitzung dazu auf, sich zu seiner Verantwortung für den Klimaschutz zu bekennen. Die CDU wies in ihrem entsprechenden Antrag darauf hin, dass der Klimaschutz sowohl in der Politik als auch in der Verwaltung seit Jahren einen hohen Stellenwert genieße. Hierzu verwies sie unter anderem auf das Klimaschutzkonzept von 2013 und das Radverkehrskonzept von 2017. Dieses Engagement gelte es auch in der Zukunft fortzusetzen.

Für die CDU-Fraktion ist klar, dass der Klimawandel eine große Herausforderung für die ganze Menschheit und für alle politischen Entscheidungsebenen darstellt. Dabei seien der Einfluss und die Möglichkeiten der internationalen und nationalen Politik deutlich größer. Doch auch die Stadt Nordhorn könne und solle im Rahmen ihrer und Zuständigkeiten ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Dabei setzt sich die Nordhorner CDU-Fraktion für eine Klimaschutzpolitik der konkreten Schritte. Aus Sicht der CDU sei es nicht die Aufgabe des Rates, die Maßnahmen anderer Ebenen zu bewerten, gerade dann, wenn sie keinen konkreten Bezug zu unsere Stadt haben. Die CDU stehe für eine Klimaschutzpolitik ohne Absolutheitsanspruch. Politik muss immer Interessen gegeneinander abwägen. Dies gelte â€"-trotz der Bedeutung des Klimawandels für die Lebensgrundlagen der Menschheit – auch beim Thema Klimaschutz.
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Malte Kramer, kündigte im Rat an, dass die CDU auch in Zukunft konkrete Ideen und Vorschläge in die politische Beratung einbringen werde. Die CDU möchte ihre und die Ideen der anderen politischen Gruppierungen sowie der Verwaltung für den Klimaschutz kritisch diskutieren, den besten Weg suchen und vielleicht auch die ein oder andere Maßnahme ablehnen. Das gehöre in der politischen Abwägung dazu.
Kramer betonte hierzu im Rat: „Klimaschutzpolitik wird langfristig nur erfolgreich sein, wenn wir die Bevölkerung mitnehmen und wenn wir wirtschaftliche und soziale Interesse nicht außer Acht lassen.“
Die CDU sieht besonders beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, in der Bauleitplanung, der Mobilität und der Energieeffizienz der städtischen Liegenschaften weiteres Klimaschutzpotenzial.
Die CDU erhofft sich, dass der von ihr beantragte jährliche Klimaschutzbericht im Verkehrs- und Umweltausschuss eine Maßnahme ist, die sowohl die Politiker als auch die Verwaltung auf einem aktuellen Stand hält und immer wieder daran erinnert für besseren Klimaschutz sorgen.

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