CDU will Hüsemann "beim Wort nehmen": Kein Schulzentrum

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn nimmt Bürgermeister Hüsemann beim Wort. Dieser hatte angesichts des zu erwartenden Rückgangs der Schülerzahlen die Frage aufgeworfen, ob es noch Zweck habe, neue Schulen zu bauen, wenn bald leer stehende Klassenräume vorhanden seien, und gleichzeitig betont, gerade in der Schulpolitik dürfe nicht am künftigen Bedarf vorbei geplant werden.Die CDU bezieht diese Worte auf das von einer knappen Ratsmehrheit mit der Stimme des Bürgermeisters beschlossene dritte Schulzentrum am Ootmarsumer Weg. Das Neubauprojekt für die Frensdorfer Hauptschule an der Freiherr-vom-Stein-Realschule werde statt der anfangs auf drei Millionen Euro kalkulierten Kosten nun weit über vier Millionen Euro kosten. Ein Bedarf sei angesichts rückläufiger Schülerzahlen nicht erkennbar.
Die CDU-Bürgermeisterkandidatin Erika Meier-Schinke hatte es mehrfach als verantwortungslos bezeichnet, zum jetzigen Zeitpunkt eine neue Schule zu bauen, die nicht notwendig sei.Schon im letzten Jahr sei bekannt gewesen, dass die Schülerzahlen deutlich zurückgehen: Statt der zurzeit rund 1000 Hauptschüler werde es in Nordhorn in wenigen Jahren nur noch 700 geben. Eine wirtschaftliche Verwertung der Frensdorfer Hauptschule sei nicht in Sicht.

Die CDU-Fraktion geht nach der jüngsten öffentlichen Meinungsäußerung des Bürgermeisters davon aus, dass sie "einen neuen Verbündeten im Nordhorner Rathaus für eine Ablehnung des Schulprojekts erhalten" hat. Sie erwartet nunmehr von Hüsemann, dass dessen Worten jetzt auch Taten folgen müssten. Er müsse als Verantwortlicher dafür sorgen, die Bauvorbereitungen zu beenden.<
"Die jüngste Erkenntnis des Bürgermeisters kommt zwar spät, Aber noch ist es nicht zu spät, das Bauprojekt zu stoppen. Schließlich ist mit den Bauarbeiten noch nicht begonnen worden", erklärt dazu die CDU-Fraktionsvorsitzende Erika Meier-Schinke.
Im übrigen kritisiert die CDU-Fraktion das Vorgehen des Bürgermeisters. Sie weist darauf hin, dass sie als erste Fraktion im Rat der Stadt bereits im Juli 2005 die Stadtverwaltung aufgefordert habe, verlässliche Daten zur Bevölkerungsentwicklung von Nordhorn vorzulegen, um mit Hilfe von Zahlen über die künftige Bevölkerungsentwicklung Vorschläge für notwendige Entscheidungen zu erhalten. Trotz Erinnerung seien bis heute dem Rat keine entsprechende Vorlagen zugeleitet worden. "Jetzt erfahren wir aus der Presse, dass der Bürgermeister mit Unterstützung externer Fachleute konkrete Projekte entwickeln und den Ratsauschüssen kurzfristig Vorschläge machen will. Ein solches Verhalten nehmen wir nicht hin, sondern die zuständigen Ausschüsse und auch die Bürger sollen daran beteiligt werden", kritisiert CDU-Ratsmitglied Reinhold Volken.

Artikel der Grafschafter Nachrichten