CDU-Stadtverband will innerparteiliche Diskussion vertiefen

Mitgliederversammlung bestätigt Vorstand mit Michael Rilke, Erika Meier-Schinke und Peter Skutta

gn-online vom 20.02.09 / mb Nordhorn. Die innerparteiliche Diskussion und Information weiter ausbauen will der alte und neue Vorsitzende des Stadtverbandes der CDU Nordhorn, Michael Rilke. Mit 36 von 51 abgegebenen Stimme wurde er am Dienstagabend während der Mitgliederversammlung im Hotel Berliner Hof wiedergewählt. Rilke zeigte sich sichtlich erleichtert über das „Arbeitsergebnis“. In seiner Bilanz der Vorstandsarbeit war er zuvor auf die „holprigen“ Vorstandswahlen vor zwei Jahren eingegangen. Damals hatte es nicht nur aus formalen Gründen zwei Wahlgänge gegeben. Vielmehr hatte ihm die Versammlung einen Denkzettel verpasst mit lediglich 24 Ja-, 18 Neinstimmen sowie sieben Enthaltungen. In dem Ergebnis sah Rilke damals „Nachwirkungen der Kommunalwahl“ von 2006.
„Das hat mich durchaus umgetrieben“, räumte der Vorsitzende am Dienstag ein. Dennoch habe er mit Unterstützung aus dem Vorstand das Amt angenommen mit dem Ziel, „die CDU aus den Negativschlagzeilen herauszubringen“. Allerdings hatte die Nordhorner CDU ein Jahr später einen weiteren Dämpfer zu verkraften: Bei den Vorstandswahlen im Ortsverband Nord verlor der Fraktionssprecher im Rat, André Mülstegen, in einer Kampfabstimmung gegen Christoph Meier, den die Junge Union völlig überraschend als Gegenkandidaten aufgestellt hatte (die GN berichteten). Die Wahl sei zwar demokratisch gewesen, jedoch sei es bedauerlich, dass es vorab keine Diskussionen gegeben habe. „Für die CDU war das negativ“, meinte der CDU-Vorsitzende und forderte die Mitglieder auf, „Personaldiskussionen künftig mit offenem Visier zu führen“.
Trotz schwierigem Start und mancher Verletzungen habe sich inzwischen im Vorstand des Stadtverbandes ein gutes Arbeitsverhältnis unter allen Beteiligten entwickelt. Die Wahl-Denkzettel habe man auch als Kritik an zu wenig innerparteiliche Mitsprache verstanden. Aus diesem Grund habe sich der Vorstand für die Beteiligung weiterer Mitarbeiter, wie der Mittelstandsvereinigung oder der Senioren-Union, geöffnet. Auch sei der Stadtparteiausschuss eingerichtet worden, in dem wichtige Themen für die Stadt diskutiert würden, mitunter durchaus kontrovers mit Vertretern der Kreis-CDU. Michael Rilke erinnerte in diesem Zusammenhang an die Diskussion um die Erhöhung der Kreisumlage, die Einrichtung des Wirtschaftskompetenz-Zentrums und an die Gründung des Evangelischen Gymnasiums.
Weiter ging der CDU-Vorsitzende auf die Themen Kanalvision und Wasserstadt Nordhorn ein, für die sich der Stadtverband weiter stark machen wolle. Das gelte auch für das Stadtmarketing. Als weitere Themen, mit denen sich die Nordhorner CDU in diesem Jahr beschäftigen will, nannte Rilke den demografischen Wandel und die Finanzsituation der Stadt vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise.
„Ich habe versucht, als Vorsitzender das Steuer in stürmischer See fest in der Hand zu halten und mit dem Vorstand gemeinsam die Partei ins ruhige Fahrwasser zu bringen und nach außen überzeugend aufzutreten. Das ist uns ein Stück gelungen“, schloss Rilke seine Bilanz. Auch seine beiden Stellvertreter stellten sich wieder zur Wahl. Dabei erhielt Erika Meier-Schinke 39 und Peter Skutta 43 Ja-Stimmen.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Rat, André Mülstegen, nutzte die Pause während der Auszählung der Wahlstimmen für eine kurze Stellungnahme zu verschiedenen Themen der Nordhorner Kommunalpolitik. Dabei wertete er unter anderem die Pläne zur Erneuerung im Bereich der Bentheimer Torbrücke als „einmalige städtebauliche Chance“. Auch wiederholte er die Kritik der CDU-Ratsfraktion an der Arbeit von Schuldezernentin Cornelia Baumann im Zusammenhang mit der Schulentwicklungsplanung (die GN berichteten).