CDU Nordhorn stößt weitere Digitalisierung der Verwaltung an

19. Juli 2017

Fraktion stellt entsprechenden Antrag für eine Diskussion im Verwaltungsausschuss und Stadtrat
Die Schlagworte „Digitalisierung“ und „eGovernment“ spielen in der gesellschaftlichen Diskussion eine immer wichtigere Rolle. So wurde beim Digitalgipfel in Ludwigshafen am 13. Juni 2017 festgehalten, „dass die Verantwortlichen nicht nachlassen dürfen, um in der Transformation von Unternehmen, Infrastruktur, Bildung und Datenschutz nicht zurück zu fallen“. Die öffentliche Verwaltung ist aus Sicht der CDU in umfangreichen Situationen mit dem Bürger in Kontakt. Ob Umzug, Gewerbeanmeldung oder Grundsteuer: Die Stadt Nordhorn ist in vielen Bereichen Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger. Damit sich die Verwaltung in einer moderne Gesellschaft wiederfindet, wird es künftig häufiger zur digitalen Kontaktaufnahme kommen, so die CDU. Eine moderne, digitale Verwaltung ist daher ihr erklärtes Ziel. Beispielhaft erwähnt die CDU Nordhorn die Möglichkeiten in der freien Wirtschaft – so ist der Wechsel des Stromanbieters oder Internetproviders oder die wesentlichen Schritte einer Kontoeröffnung heute mit nur wenigen Klicks zu erledigen.
Susanne Dittmann sitzt für die CDU im Rat der Stadt Nordhorn und verweist auf die Vorreiterrolle, die die Stadt Nordhorn im Bereich der Digitalisierung hatte: „In den 80er Jahren war es die Stadt Nordhorn, die schon sehr früh die Kommunikation zwischen Ratsmitgliedern und Verwaltung auf digitale Füße gestellt hat â€" das Ergebnis ist heute ein multifunktionales Rats-Informationssystem, das auch die geschützte Kommunikation innerhalb der Fraktionen zulässt“. Und dies gilt aus Sicht der CDU nur als Beispiel für die vielen Möglichkeiten der digitalen Kommune. Die CDU wünscht sich daher, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Politik Ideen umsetzt. „Dazu ist es hilfreich, wenn Verwaltung und Politik offen darüber diskutieren, was geht und was nicht“, so Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU. Neben der Entwicklung neuer Informationstechnologien geht es für die CDU dabei ganz besonders auch um Risikoabwägungen und den Datenschutz. „Denn nur wenn sich Bürger darüber im Klaren sind, dass ihre Daten sicher sind, kann das Angebot von internetbasierten Behördendienstleistungen Erfolg haben“, so Dittmann.
Oberziel der Diskussion soll es sein, die Bürgerfreundlichkeit zu erhöhen. „Egal ob digitale Parktickets oder â€" wie beim Landkreis â€" die digitale Einsichtnahme in den Stand des baurechtlichen Genehmigungsverfahrens sind denkbare Wege, die umgesetzt werden könnten“, so Dittmann abschließend.

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