CDU Nordhorn ludt zur Debatte über Abfallwirtschaft ein!
Für den Stadtverband der CDU Nordhorn war und ist es ein großes Anliegen, den Bürgerinnen und Bürgern die Notwendigkeit der Umstrukturierung der Müllwirtschaft in der Grafschaft Bentheim näher zu bringen. Aus diesem Grund lud der Stadtverband am vergangenen Mittwoch, 10.04.2013, Interessierte zu einer Podiumsdebatte im Stadtring Hotel ein. Die Referenten unter der Moderation des CDU Stadtverbandsvorsitzenden Peter Skutta, waren der Landrat Friedrich Kethorn und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im niedersächsischen Landtag Reinhold Hilbers. Vorab machte Skutta deutlich, dass eine lineare Abfallwirtschaft nicht mehr Marktkonform und wirtschaftlich sei.
Der Landrat Kethorn stellte zunächst einmal klar, dass sich der Landkreis nicht nur mit Abfallwirtschaft und der damit verbundenen Honorardebatte beschäftige, sondern viele andere Themen habe, die komplexer sind. Doch zeigte er auch Verständnis für die vereinzelnde Empörung der Bürger, da dieses Thema enorm belaste. Auch stellte Kethorn zu Beginn klar, dass die Umstrukturierung der Abfallwirtschaft an der Zeit gewesen ist, da er ähnlich wie Skutta die lineare Abfallwirtschaft nicht mehr als zeitgemäß einschätzt und bislang bestehende Verträge auslaufen oder schon ausgelaufen sind.
Aus diesem Grund stand man als Landkreis, als auch als Politik, wie Hilbers später erklärte, wieder am Anfang. Da alle Seiten einen hohen Wert auf eine qualitativ hochwertige Beratung und vor allem auf Rechtssicherheit legen, musste man sich externe hochqualitative Beratungen heranziehen, die eben auch Geld kosten. Hierzu erklärt Kethorn: „ Ein einmaliger Finanzaufwand ist mir hierbei lieber, als später eine Finanzexplosion verantworten zu müssen, da nicht alles bedacht worden ist.“ Auch sei Kethorn wichtig, dass mit der Aufhebung der linearen Abfallwirtschaft die Müllentsorgung sozialer werde, da u.a. Familien mit kleinen Kindern oder Pflegefällen entlastet werden würden. Hier sieht der Landrat ein Mindestlitervolumen von 6,5 Litern als Sachgerecht.
Auch Reinhold Hilbers, MdL, rechtfertigte die Beraterhonorare, da man deren Sachkenntnisse brauche um über den Tellerrand hinaus zu schauen. Auch sorgen die Beratungen letztlich für Rechtsstabilität und Wirtschaftlichkeit in der Müllentsorgung.
Generell fordert Hilbers mehr Wettbewerb im System der Abfallentsorgung. Daher begrüße er die Ausschreibung mit einem privaten Partner. Des Weiteren fordert Hilbers, die Fixkosten zu senken und durch die zukünftige Verbrennung des Mülls ökologisch zu Handeln und auf eine energetische Nutzung zu setzen.
Skutta forderte die anderen CDU Verbände auch auf, für mehr Klarheit in dem komplexen Thema Abfallwirtschaft zu sorgen, auch um die Pauschalitäten und Vorurteile aus der Debatte herauszufiltern.
Skutta, Hilbers und Kethorn erklärten letztlich, dass das Ziel eine verlässliche Abfallentsorgung mit einer guten Dienstleistung sei, wobei die Beraterhonorare hierbei für Verlässlichkeit und Rechtsstabilität sorgen.
