CDU Nordhorn: Kommunalen Widerstand gegen DOC Ochtrup auch mit Klage zeigen

Die Nordhorner CDU zeigt sich grundsätzlich dazu bereit, dass sich die Stadt Nordhorn an einer gemeinsamen Klage verschiedener Kommunen gegen das DOC Ochtrup beteiligt. „Wenn die aktuell in Auftrag gegebenen juristischen Gutachten zeigen, dass eine Klagebeteiligung der Stadt Nordhorn sinnvoll ist, werden wir dies natürlich unterstützen“, so Andre Mülstegen, Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender der CDU.
Nach einem langen Verfahren hat Kreis Steinfurt am 05. Juli 2018 die Baugenehmigung für die Erweiterung des McArthurGlen Designer Outlets Ochtrup erteilt. Nachdem das Outlet im Jahre 2004 mit 5.500 m² eröffnete, wurde das Center zwischenzeitlich auf 11.000 m2 vergrößert, bis nun eine Erweiterung auf fast 20.000 m² durchgeführt wurde. Das entspricht in etwa 50% der Verkaufsflächen in der Nordhorner City, ohne das Ringcenter. „Wir sind davon überzeugt, dass die Erweiterung des DOC Ochtrup erhebliche Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden und insbesondere auf Nordhorn hat“, begründet Mülstegen die Bedenken. Bisher sind diese Sorgen jedoch aus Sicht der CDU nicht ausreichend gehört worden, so dass schlussendlich nur der Weg einer Klage bleibt. Erfolgschancen sieht die CDU deshalb, da Ochtrup als kleines Mittelzentrum mit einem solch großen Verkaufsangebot massiv über die eigentlichen Aufgaben als Mittelzentrum hinausgehe â€" zum Leidwesen aller umliegenden Kommunen, in denen Kaufkraft verloren geht.
Das Thema wird in den politischen Ausschüssen der Stadt Nordhorn schon länger diskutiert. So weist Reinhold Volken, ehemaliger Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschusses der Stadt Nordhorn darauf hin, dass schon am 04. April 2016 im Ausschuss leidenschaftlich gegen die Erweiterungspläne des DOC protestiert wurde
„Nicht zuletzt im Interesse der Beschäftigten in den Innenstädten sind wir dazu verpflichtet, jede mögliche Chance vor Gericht zu verwenden“, so Mülstegen, der ferner ankündigt, dass schon im Rahmen der anstehenden Haushaltsgespräche darüber zu diskutieren sei, welche Klagekosten auf die Stadt Nordhorn zukommen könnten. „Von Kosten lassen wir uns jedoch nicht abschrecken, sofern Juristen uns gute Aussichten auf einen Gewinn der Klage bescheinigen. Wir sind davon überzeugt, dass die Erweiterung des DOC erhebliche Auswirkungen auf die Einkaufsstadt Nordhorn und den lokalen Handel haben kann und das wollen wir nicht hinnehmen“, so die CDU abschließend, die darauf verweist, dass in gemeinsamer Kooperation mit den betroffenen Landkreisen und Gemeinden eine Kostenteilung erfolgen würde.