CDU Nordhorn: Klimaschutz wichtig für Nordhorn

Kritik der Grünen „ungeheuerlich“
Die CDU Nordhorn zeigt sich verwundert über die jüngste Pressemitteilung der Grünen, die das Auslaufen des Klimaschutzmanagements kritisieren. Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU dazu: „Wir haben innerhalb der Fraktion lange diskutiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass das Klimaschutzumanagement in der aktuellen Form keine Zukunft bei der Stadt Nordhorn haben kann“. Die CDU verweist in diesem Zusammenhang auf das funktionierende Klimaschutzmanagement beim Lankreis
und erhofft sich Synergieeffekte durch eine zentrale Aufgabenwahrnehmung. „Auch die Idee einer Klimaschutzagentur, die zentral für Kreis und Gemeinden Aufgaben wahrnimmt, wurde in der Fraktion diskutiert“, so Mülstegen. Insofern ist die Entscheidung gegen eine Verlängerung der Stelle keine Entscheidung gegen den Klimaschutz, sondern vielmehr eine Entscheidung für die künftige Bünderlung der Kompetenzen beim Landkreis.
„Der Landkreis hat bereits in den letzten drei Jahren so erfolgreich das Klimaschutzmanagement betrieben, wie auch die Stadt Nordhorn es gemacht hat“, so Mülstegen weiter. Doppelstrukturen helfen aus Sicht der CDU jedoch auf Dauer nicht weiter. „Die Entscheidung der klaren Mehrheit der Ratsfraktion gegen das Klimaschutzmanagement war daher auch gleichzeitig mit dem eindeutigen Wunsch verbunden, die erarbeiteten Konzepte nun weiter und in der Tiefe fortzuführen“, so Mülstegen. Die Umsetzung von Projekten sei jedoch Aufgabe der Ingieneure des Amtes für Stadtentwicklung.
Die „Overhead-Aufgaben“ des Klimaschutzes, bei der es um Marketing oder auch die Organistation von Veranstaltungen, zum Beispiel des Klimaradelns, sind in einer zentralen Stelle in der Kreis-Wirtschaftsförderung hervorragend aufgehoben und können für alle sieben Kommunen im Kreisgebiet von dort auch künftig wahrgenommen werden.
Nachdem das Förderprogramm vor einigen Jahren eröffnet wurde, haben neben dem Landkreis, nur die Städte Bad Bentheim und Nordhorn entsprechende Stellen geschaffen " und die Stadt Bad Bentheim hat bereits kürzlich das Klimaschutzmanagement ebenfalls auslaufen lassen. Das aber auch im Bentheimer Rathaus weiterhin Klimaschutzpolitik gemacht wird, sieht man an dem Konzept der „Nachhaltigkeitsbeauftragten“. „In der Diskussion haben wir deutlich gemacht, dass wir auch künftig Vorschläge erwarten, welche konkreten Maßnahmen im Klimaschutz von der Verwaltung angegangen werden sollen“, so die CDU. Der Vorwurf der Grünen, die Stadt Nordhorn würde sich nicht deutlich von der „Trump-Politik“ abgrenzen sei „ungeheuerlich“ und „spiegele nicht das wieder, was tatsächlich in den letzten Jahren umgesetzt wurde und auch in den kommenden Jahren an Projekten, zum Beispiel auf der Blanke oder in der Blumensiedlung energetisch passieren soll“, so Mülstegen abschließend.