CDU Nordhorn: Kita-Beiträge können spürbar sinken

Paket aus geringeren Beiträgen und Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten steht für CDU 2018 im Fokus
Nachdem sich die CDU-Fraktion in einer Klausurtagung mit den Zahlen des städtischen Haushaltes auseinander gesetzt hat, sieht die CDU Luft für eine spürbare Senkung der Kita-Beiträge.
„Wir haben in der Vergangenheit immer deutlich gemacht, dass eine Senkung der Kita-Beiträge aus dem städtischen Haushalt finanzierbar sein muss“, so Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU. Die CDU hatte in der Vergangenheit die verschiedenen Anträge zur Senkung der Kita-Senkungen kritisiert, da diese ohne Gegenfinanzierung in die Diskussion eingebracht wurden.
Auf der Klausurtagung hat die 15-Köpfige CDU Fraktion nun beschlossen, die Beiträge für Krippen- und Kindergartenplätze um 30 bzw. 20 Euro senken zu wollen. Damit geht die CDU vom Betrag her noch über den Antrag von SPD, Pro Grafschaft und Grüne hinaus. „Der Stadtkämmerer hat uns überzeugend dargelegt, welche Möglichkeiten im städtischen Haushalt bestehen“, so Mülstegen weiter.
Die CDU begründet die Senkung der Beiträge nach den aktuellen Zahlen des Kämmerers mit dem kommunalen Investitionspakt, das der Stadt mehr Spielräume gewährt, als ursprünglich vorgesehen. Neben den Beitragssenkungen spricht sich die CDU auch dafür aus, die Planungen für die Schaffung von fünf neuen Betreuungsgruppen im Norden der Stadt sowie für eine zusätzliche Gruppe bei St. Marien voranzutreiben. „Neben der Gebührensenkung ist es auch wichtig, dass alle Eltern einen Platz für ihr Kind bekommen können“, so Ingrid Thole, stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU.
„Im Rahmen der Diskussion hat sich außerdem herausgestellt, dass die 50%ige Ermäßigung für das zweite Kind beibehalten werden sollte“, so Ingrid Thole. Die SPD hatte den Wegfall der Gebühren für das zweite Kind beantragt. „Durch die höhere absolute Senkung der Beiträge profitieren auch Familien mit einem Kind und Familien von Kindern mit großen Altersunterschieden. Dies führt nach Ansicht der CDU zu einer breiter angelegten Gebührengerechtigkeit“, so Andre Mülstegen abschließend.