CDU Nordhorn: Investitionen in Schulen zeitnah notwendig!

Die Ratsfraktion der CDU in Nordhorn fordert von der Stadtverwaltung zu den Haushaltsplanberatungen konkrete Vorschläge zum Ausbau bzw. Sanierung der Nordhorner Grundschulen. Andre Mülstegen fasst die Intention wie folgt zusammen: „Der Schulausschuss hat eine nachvollziehbare Prioritätenliste aufgestellt. Seitens der Verwaltung wurde jedoch noch kein Zeitplan aufgestellt“. Die CDU will verhindern, dass Investitionen an den Nordhorner Grundschulen auf die lange Bank geschoben wird. Mindestens sind in das Schulbudget mittelfristige Planansätze aufzunehmen.
Die CDU verweist in der Pressemitteilung auf eine so genannte Prioritätenliste, die im Schulausschuss am 30. August  beraten wurde. 8 Projekte wurden aufgelistet, die nach Ansicht der Arbeitsgruppe umzusetzen sind. Bürgermeister Berling beabsichtigt jedoch nicht, diese Projekte mit Prioritäten zu versehen. „Aufgeführt sind in dieser Prioritätenliste jedoch Projekte wie die Schaffung einer Schulmensa am Roggenkamp oder die Schaffung von Räumen an der Grundschule Stadtflur, Waldschule, Blanke, Südblanke, EMA, Maria-Montessori oder der Altendorfer Grundschule“, so Mülstegen weiter. Aus Sicht der CDU ist es unverständlich, warum â€" wenn auf der einen Seite durch die Politik ein Handlungsbedarf festgestellt wird – auf der anderen Seite keine Ambitionen bestehen, dass Thema zumindest mittelfristig anzugehen.
Die CDU sieht ein, dass die aktuelle Auslastung durch die Planung von Kita-Neubauten in der Verwaltung im Bauamt sehr hoch ist. Der Begründung der Verwaltung, dass auch die finanzielle Leistungsfähigkeit von Nordhorn erreicht sein soll, will die CDU jedoch nicht gelten lassen. „Die letzten Jahre haben gezeigt, dass im städtischen Haushalt mehr Geld vorhanden ist, als es der Politik im Haushaltsbeschluss vermittelt wird. Dieses zusätzliche Geld muss zeitnah, neben Investitionen in die Kitas, in die Nordhorner Schulen investiert werden“, so die CDU.
„Eine Schulgeneration an der Grundschule umfasst nur 4 Jahre â€" wenn wir den aktuellen und künftigen Grundschülern an den Nordhorner Schulen optimale Lehrbedingungen bieten wollen, hilft es uns nichts, sämtliche Entwicklungsmaßnahmen mit Blick auf Kosten und Zeit abzubügeln“, so Mülstegen. „Meine Fraktion wird im Haushaltsbeschluss konkrete Maßnahmeumsetzungen ab dem Haushaltsjahr 2019 fordern“, so Mülstegen weiter der darauf verweist, dass zur Entlastung des Bauamtes dazu auch externe Vergaben für Planungsleisten gehören können.