CDU lehnt Gebühren für die Turnhallennutzung ab
Grafschafter Nachrichten vom 18.06.03 – von Detlef Kuhn
„Benutzungsentgelte führen nur zu Ungleichbehandlungen und Abgrenzungsproblemen"
Die CDU-Fraktion ist sich sicher: Schon allein wegen des bürokratischen Aufwandes würden am Ende nur ein paar von den im Haushalt eingeplanten 30000 Euro an Benutzungsgebühren für die Nordhorner Turnhallen übrig bleiben. Außerdem dürfte auf diese Weise niemand vom Sporttreiben abgehalten werden.
Nordhorn – „Dieser Entwurf wird die Haushaltsprobleme der Stadt nicht lösen", zeigte sich der stellvertretenden Vorsitzende der CDU-Fraktion im Nordhorner Rat, Reinhold Volken, im Gespräch mit den GN überzeugt. Für ihn ist das ein Grund, weshalb die CDU-Fraktion Turnhallenbenutzungsgebühren generell ablehnt. Nach dem Entwurf der Stadt gelten Schulen und Sportvereine, die dem Sportverband Nordhorn angehören, als entgeltfreie Benutzer. Dagegen sollen alle sonstigen Benutzer ein nach Größe der Turnhallen gestaffeltes Entgelt zwischen 7,50 und 12,50 Euro je angefangener Übungsstunde zahlen.
Die von der Verwaltung nach dem Willen der rot-grünen Mehrheitgruppe erarbeiteten Pläne für Turnhallenbenutzungsgebühren, die für den gesamten außerschulischen Bereich gelten sollen, sind nach Meinung von Volken unsinnig, weil sie zu Ungleichbehandlungen führen. Beabsichtigt sei nämlich, eine Regelung, wonach ein Teil der außerschulischen Nutzer, die entgeltpflichtig werden sollen, auf Grund von „inneren Verrechnungen" mit städtischen Mitteln tatsächlich von der Pflicht ausgenommen würden. Viele andere außerschulische Nutzer dagegen wären ohne Rücksicht auf ihre Finanzausstattung entgeltpflichtig. Zum Beispiel würden durch diese Regelung Gruppen des Jugendzentrums oder des Jugendamtes entgeltfrei, dagegen verbandliche Jugendgruppen oder Reha- oder Therapieeinrichtungen auf Grund der fehlenden Anbindung an die Stadt entgeltpflichtig. Eine solche „Ungleichbehandlung mit willkürlichen oder ungerechten Folgen" lehnt die CDU-Fraktion ab.
Außerdem sieht die CDU dabei Abgrenzungsprobleme. Es würde vermutlich eine Vielzahl von Auseinandersetzungen mit den betroffenen Gruppen zustande kommen. Außerdem befürchten die Christdemokraten einen erheblichen Verwaltungsaufwand, der den finanziellen Ertrag im Sinne einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung erheblich vermindern dürfte.
„Vor allem aber müssen wir in den heutigen Zeiten doch froh sein, wenn die Menschen überhaupt Sport treiben", ist die gesundheitspolitische Haltung von Reinhold Volken, der auch Mitglied im Sportausschuss der Stadt ist. Deshalb sollten nach Ansicht der CDU alle Benutzer der Nordhorner Sporthallen gleichmäßig entgeltfrei behandelt werden, unabhängig davon, ob es sich um Schulen, Sportvereine oder sonstige Sporttreibende handelt.
