CDU-Fraktion gegen „Weberei“-Kündigung – "Inhaltliche Neuausrichtung diskutieren“

Gegen eine übereilte Kündigung der Verträge mit der „Alte Weberei GmbH“ spricht sich die CDU-Ratsfraktion aus. „Es sind viele Fragen offen geblieben, die noch geklärt werden müssen,“ begründete Fraktionssprecher André Mülstegen gegenüber den GN die Neujustierung der CDU-Politik und warnt davor, das Kulturzentrum ohne Not zu gefährden. Alle möglichen finanziellen und juristischen Folgen seien noch gar nicht geklärt. Die CDU will nun erst einmal die inhaltliche Neuausrichtung der „Alten Weberei“ diskutieren.
gn-onlione vom 11.05.11 / tk Nordhorn. Ginge es nach den Plänen der SPD-Fraktion, der einmütigen Empfehlung des Kulturausschusses und einem Beschlussvorschlag der Verwaltung, dann sollte der Rat die Nutzungs- und Trägerschaftsvereinbarung mit der „Kultur- und Tourismuszentrum Alte Weberei-Betriebsgesellschaft mbH“ mit Wirkung zum 31.12.2013 kündigen. Hatte die CDU im jüngsten Kulturausschuss dieser Empfehlung noch zugestimmt, so ist die Fraktion nach den Worten Mülstegens nun auf Grund weiterer Informationen zu neuen Erkenntnissen gekommen und hat ihre Position weiter entwickelt. „Die Verträge haben eine Laufzeit bis Dezember 2013, es besteht keine Notwendigkeit, zweieinhalb Jahre vor Ablauf der Vereinbarungen die Verträge zu kündigen“, sagt Mülstegen: „Oder sollen hier noch schnell vor der Kommunalwahl Fakten geschaffen werden?“
„Die Konsequenzen der Kündigung sind nicht klar“, meint heute auch Kulturausschussmitglied Maria ten Wolde. „Bei einer Kündigung muss die ,Weberei’-Gesellschaft aufgelöst werden, und was passiert dann?“, fragt die CDU-Ratsfrau. Auch die finanziellen und juristischen Auswirkungen sind für die CDU-Fraktion nicht geklärt. „Die Verwaltung hat bislang die finanziellen Forderungen, die bei einer Auflösung der Gesellschaft durch die Gesellschafter entstehen können, nicht benennen können. Auch juristische Konsequenzen sind nicht klar. Das wollen wir aber vor einer möglichen Kündigung wissen“, ergänzt Kulturausschussmitglied Ursula Bahlo.
Die CDU-Fraktion fordert, jetzt erst einmal über die inhaltliche Ausgestaltung der „Alten Weberei“ zu diskutieren und die zukünftige Ausrichtung festzulegen. Hierbei ist es nach Ansicht der CDU-Fraktion wichtig, dass die Stadt Nordhorn direkten Einfluss bekommt " etwa über den Erwerb von Gesellschafteranteilen. Auf diesem Weg könne man den Gesellschafter „Kulturverein Alte Weberei“ einbeziehen und die weitere inhaltliche, aber auch personelle Ausgestaltung der „Alten Weberei“ mit steuern.
„Es gibt durchaus Verbesserungspotenzial in der ,Alten Weberei’“, meint dazu der CDU-Kulturausschusssprecher Ewald Mülstegen. „Man sollte aber zu erst versuchen, diese Verbesserungen in der bestehenden Gesellschaft durchzuführen, eine Kündigung kann immer nur das letzte Mittel sein.“
Aus diesem Grund lehnt die CDU den Vorschlag der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt ab. Zudem sei bis Mitte April noch nicht einmal mit den Gesellschaftern über eine Kündigung gesprochen worden, auch dieses ist für die CDU-Fraktion befremdlich. Die „Alte Weberei“ sei Ende der 1990er Jahre unter tatkräftiger Mithilfe des damaligen Denekamper Bürgermeisters Frans Willeme, den die CDU im September als Bürgermeisterkandidaten mit ins Rennen schickt, als grenzüberschreitendes Kulturzentrum gegründet worden, man dürfe sie jetzt nicht ohne Not zerschlagen. Auch sei die Frage nicht geklärt, wer im Falle einer Kündigung für das Jahr nach dem Ausstieg Veranstaltungen buchen soll. „Oder hat die Kündigung zur Konsequenz, dass ein Jahr lang in der ,Alten Weberei’ nichts passiert?“, fragt die Fraktion.
„Wir wollen jetzt über die inhaltliche Neuausrichtung der ,Alten Weberei’ diskutieren“, appelliert Fraktionsversitzender André Mülstegen: „Schließlich kündigt auch niemand seine Wohnung, bevor er nicht sicher eine neue Wohnung hat!“