CDU erwartet Wirtschaftsausschuss in Nordhorn
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn erwartet in der Ratssitzung am Donnerstag eine Mehrheit für ihren Antrag, von Nordhorn einen Wirtschaftsausschuss zu bilden. Wird der Rat dieser Erwartung entsprechen, dann erfüllt sich damit ein fast zweijähriges Bemühen der CDU-Fraktion zur Schaffung eines solchen Ausschusses.
Bereits in der konstituierenden Sitzung des Rates im November 2001 beantragte die CDU-Fraktion, bei der Bildung von neun weiteren Ratsausschüssen, auch erstmals in Nordhorn einen Wirtschaftsausschuss im Sinne der Niedersächsischen Gemeindeordnung zu schaffen. Sie begründete s.Zt. ihren Antrag damit, dass sich aufgrund der Bedeutung einer kommunalen Wirtschaftspolitik in Nordhorn ein solcher Ausschuss mit einer der zentralsten Aufgaben beschäftigen müsse. Diese Aufgabe sollte nicht nur wie bisher die Verwaltung mit ihrer städtischen Abteilung für Wirtschaftsförderung erfüllen, sondern daran sollte auch der Rat als oberstes Organ mitwirken. Ferner sollten bei den Beratungen auch Fachleute aus der Nordhorner Wirtschaft hinzugezogen werden. Der CDU-Antrag fand s.Zt. nicht die erforderliche Ratsmehrheit.
Anfang dieses Jahres beantragte die CDU-Fraktion im Interesse der Sache die Bildung eines Wirtschaftsrates, dem neben drei Mitglieder des Rates der Bürgermeister und Wirtschaftsförderer der Stadtverwaltung auch Vertreter aus der Nordhorner Wirtschaft angehören sollten. Im Zuge der Beratungen über diesen Antrag beschloss der Verwaltungsausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion am 9 Juli mit Mehrheit, einen Wirtschaftsausschuss nach den Vorschriften der NGO zu bilden. Dazu hat die Stadtverwaltung eine Übersicht erstellt, wonach der SPD/Grünen-Gruppe einschließlich des Ausschussvorsitzenden vier und der CDU-Fraktion drei Sitze sowie der FDP ein Grundmandat ohne Stimmrecht zusteht.
Die CDU-Fraktion ist mehr denn je dafür, nach dem Weggang der Citibank von Nordhorn und der immer schwieriger werdenden allgemeinen Wirtschaftslage die heimische Wirtschaft zu fördern und für neue Ansiedlungen von Unternehmen zu sorgen. Sie hält es deshalb für dringend erforderlich, die vorhandenen Kräfte von Rat, Verwaltung und Wirtschaft zusammenzuführen. Dazu kann nach ihrer Ansicht ein Wirtschaftsausschuss in der vorgesehen Zusammensetzung entscheidend beitragen.
Deshalb hofft die CDU-Fraktion, dass die von ihr vorgebrachten Sachargumente zur Bildung eines solchen Ausschusses auch die bisher zur Ablehnung neigenden Ratsmitglieder überzeugen und sie für den Antrag stimmen.
