Archiv der Kategorie: Aus der Fraktion

CDU: Hafen-Diskussion für Nordhorn geht an den Bedürfnissen der Bürger vorbei

Andre Mülstegen auf dem alten ZOB.

Hier passen Vechtestromer und Tretboote drunter durch (und die Jantje mit eingeklapptem Mast)!

Offener Wettbewerb soll aus Sicht der CDU erst 2020 starten " zunächst Schulsanierung
Die Stadtverwaltung hat jüngst vorgeschlagen, fast 70.000 EUR für einen Planungswettbewerb bereit zu stellen, um mit diesem Geld einen „Ideenwettbewerb“ zur künftigen Nutzung des ZOB durchzuführen. Hintergrund ist die sinkende Frequenz des Busverkehrs bei Wiederaufnahme des SPNV in der Kreisstadt. Der Planungsansatz von 69.000 EUR soll in den Haushalt 2019 aufgenommen werden.
„Verwundert waren wir über den aktuellen Vorschlag im Stadtentwicklungsausschuss nicht mehr, schließlich hatte es Bürgermeister Berling ja schon beim Neujahrsempfang angekündigt: Es soll ein Hafen am ZOB enstehen“, so Andre Mülstegen Fraktionsvorsitzender der CDU. mehr…

CDU Nordhorn: Projekt „Platzwechsel" guter Beginn – Erweiterung denkbar

Die CDU Nordhorn begrüßt den Start des Projektes „Platzwechsel“ am Vechtesee in Nordhorn. Auf dem kürzlich eingeweihten 3,4 km langen Parcours am Vechtesee mit 8 Stationen die zur sportlichen Betätigung einladen können sich Sportinteressierte bald nach Herzenslust „auspowern“.
Andre Mülstegen, CDU-Fraktionsvorsitzender verweist auf einen Antrag der CDU aus diesem Sommer. In dem Antrag hat sich die CDU für einen Trimm-Dich-Pfad stark gemacht und die Verwaltung aufgefordert, Kosten für eine solche Einrichtung zu ermitteln. mehr…

CDU Nordhorn: Investitionen in Schulen zeitnah notwendig!

Die Ratsfraktion der CDU in Nordhorn fordert von der Stadtverwaltung zu den Haushaltsplanberatungen konkrete Vorschläge zum Ausbau bzw. Sanierung der Nordhorner Grundschulen. Andre Mülstegen fasst die Intention wie folgt zusammen: „Der Schulausschuss hat eine nachvollziehbare Prioritätenliste aufgestellt. Seitens der Verwaltung wurde jedoch noch kein Zeitplan aufgestellt“. Die CDU will verhindern, dass Investitionen an den Nordhorner Grundschulen auf die lange Bank geschoben wird. Mindestens sind in das Schulbudget mittelfristige Planansätze aufzunehmen. mehr…

CDU Nordhorn macht weiter Druck beim ÖPNV-Konzept für Nordhorn

Nachdem bereits in den letzten Monaten auf Antrag der CDU Nordhorn im Verwaltungsausschuss und den Fachausschüssen der Stadt Nordhorn häufig über die künftige Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Nordhorn diskutiert wurde, hat die CDU nun für den anstehenden Verwaltungsausschuss erneut das Thema auf die Tagesordnung geholt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU Nordhorn, Andre Mülstegen erläutert den Grund des Antrages wie folgt: „Wir haben den Eindruck gewonnen, dass in der Nordhorner Stadtverwaltung der Busverkehr (ÖPNV) nicht die höchste Priorität hat, sondern dass das Thema nur zögerlich und sehr schleppend angegangen wurde.“ mehr…

CDU Nordhorn: Kommunalen Widerstand gegen DOC Ochtrup auch mit Klage zeigen

Die Nordhorner CDU zeigt sich grundsätzlich dazu bereit, dass sich die Stadt Nordhorn an einer gemeinsamen Klage verschiedener Kommunen gegen das DOC Ochtrup beteiligt. "Wenn die aktuell in Auftrag gegebenen juristischen Gutachten zeigen, dass eine Klagebeteiligung der Stadt Nordhorn sinnvoll ist, werden wir dies natürlich unterstützen“, so Andre Mülstegen, Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender der CDU.
Nach einem langen Verfahren hat Kreis Steinfurt am 05. Juli 2018 die Baugenehmigung für die Erweiterung des McArthurGlen Designer Outlets Ochtrup erteilt. mehr…

CDU Nordhorn: Ja zur Sanierung der Weddigenstraße

Vertreter der CDU mit Anwohnern der Weddigenstraße in 2016.

Die CDU Nordhorn hat kürzlich im Stadtentwicklungsausschuss ihre Haltung zur Sanierung der Weddigenstraße bekräftigt. „Wir setzen uns seit dem Jahr 2016 für eine schnelle Sanierung der Straße ein“, so Susanne Dittmann und Gert Lödden aus der CDU Fraktion. Nachdem trotz eines Mehrheitsbeschlusses im Rat schon 2017 eine so genannte Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt eingestellt wurde, wird nach Auskunft der CDU erst jetzt mit den Planungen begonnen. „Wir hätten uns einen schnelleren Ablauf gewünscht“, so Dittmann weiter, die auf einen weiteren Antrag der CDU aus August 2017 verweist. „Dort wollten wir per Beschluss die Verwaltung auffordern, die Verpflichtungsermächtigung, die im Haushalt 2017 steht, zu nutzen. mehr…

CDU Nordhorn: Möglichkeiten der Digitalisierung prüfen

Nachdem die CDU bereits im Sommer letzten Jahres verschiedene Fragestellungen zum Thema der Digitalisierung der Kommunalverwaltung an die Stadtverwaltung gerichtet hat, geht die Fraktion nun einen Schritt weiter. „Da die CDU dieses Thema weiterhin für die künftige Entwicklung im Rahmen der Bürgerfreundlichkeit für wichtig hält, hat sie sich erneut in einem Antrag an den städtischen Verwaltungsausschuss gewandt, um Möglichkeiten und Kosten für drei Konzepte zu erfahren, die eine Erhöhung der Bürgerfreundlichkeit in der Kommune bedeuten würden.“ so das kooptierte Fraktionsmitglied Reinhold Volken, der sich in den letzten Jahren immer wieder für das Thema stark gemacht hat. mehr…

CDU: Tierhaltungskonzept benachteiligt Familienbetriebe

Foto: privat

CDU: Sorgen der Familienbetriebe ernst nehmen " Betriebe, die auf Pachtflächen angewiesen sind, werden nach dem vorliegenden Entwurf systematisch benachteiligt
Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn setzt sich seit Monaten mit den Vorschlägen der Stadtverwaltung auseinander, in denen es um die Umsetzung des Tierhaltungskonzeptes geht. Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU fasst den aktuell Stand wie folgt zusammen:“ Auf uns kommen viele Landwirte zu, die Angst um Ihre Zukunft und die ihrer Kinder haben. Diese Sorgen muss man ernst nehmen“. Das Konzept geht, so die CDU, über die Notwendigkeiten des Baugesetzbuches hinaus und schränkt so die Familienbetriebe vor Ort in ihren Entwicklungen ein.
Dabei lehnt die CDU das Konzept nicht völlig ab: mehr…

CDU erwartet schnell wachsenden Bedarf an Krippen- und Kitaplätzen in Nordhorn

Nach jüngsten Pressemeldungen haben sich das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände auf den Umfang des Finanzausgleichs für den Wegfall der bisherigen Elternbeiträge ab August 2018 in Niedersachsen geeinigt. Danach übernimmt das Land künftig zunächst 55 Prozent der Personalkosten in den Kitas. Derzeit beträgt dieser Anteil 20 Prozent. Dazu erwartet die CDU-Fraktion Nordhorn zeitnah konkrete Zahlen von der Stadtverwaltung über die zu erwartenden Auswirkungen auf die städtische Haushaltsplanung. mehr…

CDU-Fraktion: Geld für Wirtschaftswege dringend benötigt!

Aus Sicht der CDU-Fraktion muss im Haushalt 2018 und in den Folgejahren der Planansatz für die Sanierung der Wirtschaftswege erhöht werden. Die CDU will dabei mindestens den Ansatz erreichen, der auch in der Vergangenheit im Rahmen der Flurbereinigungen  in den verschiedenen Bereichen Nordhorns investiert wurde. Der Sprecher der CDU im Stadtentwicklungsausschuss, Hartmut Balder, rechnet vor: „Wenn die Stadt einen Eigentanteil von 200.000 EUR, also 100.000 EUR mehr als derzeit vorgesehen, einplant, dann können die Unterhaltungsarbeiten an den Wirtschaftswegen deutlich schneller voran gehen“. Die CDU hofft weiter mehr…