Archiv der Kategorie: Aus der Fraktion

CDU Nordhorn: Ja zur Sanierung der Weddigenstraße

Vertreter der CDU mit Anwohnern der Weddigenstraße in 2016.

Die CDU Nordhorn hat kürzlich im Stadtentwicklungsausschuss ihre Haltung zur Sanierung der Weddigenstraße bekräftigt. „Wir setzen uns seit dem Jahr 2016 für eine schnelle Sanierung der Straße ein“, so Susanne Dittmann und Gert Lödden aus der CDU Fraktion. Nachdem trotz eines Mehrheitsbeschlusses im Rat schon 2017 eine so genannte Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt eingestellt wurde, wird nach Auskunft der CDU erst jetzt mit den Planungen begonnen. „Wir hätten uns einen schnelleren Ablauf gewünscht“, so Dittmann weiter, die auf einen weiteren Antrag der CDU aus August 2017 verweist. „Dort wollten wir per Beschluss die Verwaltung auffordern, die Verpflichtungsermächtigung, die im Haushalt 2017 steht, zu nutzen. mehr…

CDU Nordhorn: Möglichkeiten der Digitalisierung prüfen

Nachdem die CDU bereits im Sommer letzten Jahres verschiedene Fragestellungen zum Thema der Digitalisierung der Kommunalverwaltung an die Stadtverwaltung gerichtet hat, geht die Fraktion nun einen Schritt weiter. „Da die CDU dieses Thema weiterhin für die künftige Entwicklung im Rahmen der Bürgerfreundlichkeit für wichtig hält, hat sie sich erneut in einem Antrag an den städtischen Verwaltungsausschuss gewandt, um Möglichkeiten und Kosten für drei Konzepte zu erfahren, die eine Erhöhung der Bürgerfreundlichkeit in der Kommune bedeuten würden.“ so das kooptierte Fraktionsmitglied Reinhold Volken, der sich in den letzten Jahren immer wieder für das Thema stark gemacht hat. mehr…

CDU: Tierhaltungskonzept benachteiligt Familienbetriebe

Foto: privat

CDU: Sorgen der Familienbetriebe ernst nehmen " Betriebe, die auf Pachtflächen angewiesen sind, werden nach dem vorliegenden Entwurf systematisch benachteiligt
Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn setzt sich seit Monaten mit den Vorschlägen der Stadtverwaltung auseinander, in denen es um die Umsetzung des Tierhaltungskonzeptes geht. Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU fasst den aktuell Stand wie folgt zusammen:“ Auf uns kommen viele Landwirte zu, die Angst um Ihre Zukunft und die ihrer Kinder haben. Diese Sorgen muss man ernst nehmen“. Das Konzept geht, so die CDU, über die Notwendigkeiten des Baugesetzbuches hinaus und schränkt so die Familienbetriebe vor Ort in ihren Entwicklungen ein.
Dabei lehnt die CDU das Konzept nicht völlig ab: mehr…

CDU erwartet schnell wachsenden Bedarf an Krippen- und Kitaplätzen in Nordhorn

Nach jüngsten Pressemeldungen haben sich das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände auf den Umfang des Finanzausgleichs für den Wegfall der bisherigen Elternbeiträge ab August 2018 in Niedersachsen geeinigt. Danach übernimmt das Land künftig zunächst 55 Prozent der Personalkosten in den Kitas. Derzeit beträgt dieser Anteil 20 Prozent. Dazu erwartet die CDU-Fraktion Nordhorn zeitnah konkrete Zahlen von der Stadtverwaltung über die zu erwartenden Auswirkungen auf die städtische Haushaltsplanung. mehr…

CDU-Fraktion: Geld für Wirtschaftswege dringend benötigt!

Aus Sicht der CDU-Fraktion muss im Haushalt 2018 und in den Folgejahren der Planansatz für die Sanierung der Wirtschaftswege erhöht werden. Die CDU will dabei mindestens den Ansatz erreichen, der auch in der Vergangenheit im Rahmen der Flurbereinigungen  in den verschiedenen Bereichen Nordhorns investiert wurde. Der Sprecher der CDU im Stadtentwicklungsausschuss, Hartmut Balder, rechnet vor: „Wenn die Stadt einen Eigentanteil von 200.000 EUR, also 100.000 EUR mehr als derzeit vorgesehen, einplant, dann können die Unterhaltungsarbeiten an den Wirtschaftswegen deutlich schneller voran gehen“. Die CDU hofft weiter mehr…

CDU-Fraktion Nordhorn: Innenstadt auf Barrierefreiheit prüfen!

Die Nordhorner CDU-Ratsfraktion stellte zur letzten Sitzung des Verkehrs- und Umweltausschusses einen Antrag, der die Stadtverwaltung dazu auffordert, sich mit dem Behindertenbeirat über die Barrierefreiheit in der Nordhorner Innenstadt auszutauschen. Der Antrag wurde vom Ausschuss einstimmig angenommen.
In einer vorherigen Ausschusssitzung gab es von der Vertretung des Behindertenbeirates den Hinweis, dass abgestellte Fahrräder und Verkaufsschilder sich als Hindernisse für behinderte Mitbürger darstellen. Dies war für die CDU-Fraktion im Nordhorner Stadtrat Anlass für den jetzt gestellten Antrag. Der Nordhorner CDU sei es ein wichtiges Anliegen, mehr…

Nordhorne CDU-Fraktion: Soll der Trassenverlauf durchgepeitscht werden?

Verlauf an der A31 muss weiter forciert werden
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn kritisiert die aktuellen Planungen des Unternehmens Amprion, die so genannte „Gleichstromverbindung A-Nord“ möglicherweise durch das Stadtgebiet zu verlegen. Dazu hat das Unternehmen am 24. August 2017 Informationsmöglichkeiten auf einer Veranstaltung in der alten Weberei und in einem Info-Mobil auf einem Parkplatz organisiert.
Die CDU sieht diese Art der Bürgerbeteiligung als unzureichend an. Die CDU hat den Eindruck, dass hier bewusst dezentral organisierte Veranstaltungen gewählt wurden, um eine große Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger zu verhindern. mehr…

CDU will Konzept für Klimaschutzmanagement mit Landkreis

Nachdem in den vergangenen Wochen die Thematik des Klimaschutzmanagements intensiv diskutiert wurde (die GN berichteten) hat sich die CDU nun mit einem Antrag an die Stadtverwaltung gewandt. In dem Antrag fordert die CDU-Fraktion ein, dass die Stadtverwaltung ein Konzept vorlegt, wie eine künftige Kooperation mit dem Kreis-Klimaschutzmanagement aussehen könnte.
Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Die Diskussion im VA am 14. Juni 2017 hat – unabhängig vom Abstimmungsergebnis über den Antrag der Grünen – gezeigt, dass sowohl Politik als auch Verwaltung das Thema Klimaschutz sehr ernst nehmen. Wir haben mehr…

Gute Stimmung beim Spargelessen der Nordhorner CDU

Zum 3. Mal veranstaltete die Nordhorner CDU in diesem Jahr ihr Spargelessen bei Bonke. Diesjähriger Gastredner war Reinhold Hilbers MdL, der aus der aktuellen Landespolitik in Hannover berichtete. Nach der Begrüßung und dem Essen gab der Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende Andre Mülstegen einen Einblick in die Nordhorner Politik. Die CDU-Fraktion im Stadtrat sei gut positioniert und starte immer wieder vielfältige Initiativen, die Stimmung in der Faktion sei sehr gut.
Im Anschluss berichtete Reinhold Hilbers: Noch nie sei die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen so schlecht gewesen wie zur Zeit. mehr…

CDU fordert Optimierung der Fahrradabstellplätze in der Innenstadt

"Situation an Bentheimer Torbrücke muss verbessert werden"
Fahrradfahren ist in Nordhorn selbstverständlich. Über stetige Verbesserungen eines "fahrradfreundlichen Nordhorns" diskutiert die Stadt beispielsweise in dem Arbeitskreis der fahrradfreundlichen Kommunen. Im Sommer ist die Kreisstadt dann Treffpunkt des "1. Grafschafter Fietsen-Festival" am Kloster Frenswegen. Fahrradfreundlichkeit kommt jedoch nicht von allein, sondern ist ein Prozess von Verwaltung, Politik und Bürgern. "Nordhorn kann nur dann noch fahrradfreundlicher werden, wenn neue Ideen diskutiert werden", so Gert Lödden, Fraktionsgeschäftsführer der CDU. mehr…