Archiv der Kategorie: Aus der Fraktion

Breitbandausbau in Nordhorn – Wie ist der Sachstand?

Nachdem vor einigen Jahren im Stadtgebiet von Nordhorn nach wiederholten Beratungen unter maßgeblicher Beteiligung der CDU-Fraktion im städtischen Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus durch die Deutsche Telekom ein beschleunigter Internet-Anschluss durch Kupferkabel in Form von Vectoring eingeführt wurde, stellt sich heute immer mehr heraus, dass die Vectoring-Technik den modernen Ansprüchen an eine Internetverbindung nicht immer gerecht werden kann.

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Live-Übertragung aus Kultureinrichtungen prüfen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn hat eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet. Es geht dabei um Fragestellungen zu Möglichkeiten der Live-Übertragung („Streaming“) aus den Nordhorner Kultureinrichtungen.
„Die Corona-Krise stellt Kulturschaffende und Künstler vor große Herausforderungen. Es ist noch nicht absehbar, wann es wieder zu einem „Normalbetrieb“ kommen kann. Für Nordhorner Kultureinrichtungen könnte es nach unserer Einschätzung ein zusätzliches Standbein sein, wenn die dortigen Veranstaltungen per Live-Stream in die Wohnzimmer übertragen werden könnten.“, so Susanne Dittmann, Fraktionsgeschäftsführerin der CDU-Ratsfraktion.
Es geht der CDU aber nicht nur um die Corona-Krise – vielmehr ist das Thema und die Möglichkeiten der Digitalisierung dadurch aber in den Blickpunkt gerückt worden. „Auch Familien oder andere Gruppen könnten künftig von einem Streaming-Angebot aus den Nordhorner Kultureinrichtungen profitieren, die z. B. nicht entsprechend mobil sind oder eine längere Anfahrt scheuen“, so Dittmann weiter.

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Ratssitzungen digital übertragen

Nachdem sich die Nordhorner CDU-Ratsfraktion bereits vor einigen Monaten vor Beginn der Pandemie hinsichtlich der rechtlichen Möglichkeiten einer Live-Übertragung der Ratssitzungen informiert hat, geht die Fraktion nun den nächsten Schritt. „Durch die Corona-Krise wird das Thema der Digitalisierung mit einem ordentlichen Schub nach vorne kommen“, ist sich Gert Lödden, stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat der Stadt Nordhorn sicher. Gemeinsam mit Malte Kramer, ebenfalls Ratsmitglied und Bezirksvorsitzender der JU Osnabrück-Emsland wurden entsprechende Anträge zur Digitalisierung der Ratssitzungen an die Stadtverwaltung formuliert.

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Schwimmunterricht nach dem Lockdown ausweiten

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn hat für den nächsten Sportausschuss das Thema „Ausweitung des Schwimmunterrichts nach dem Lockdown“ auf die Tagesordnung setzen lassen. Die Nordhorner Christdemokraten wollen eine Planung anschieben, wie man den ausgefallenen Schwimmunterricht möglichst schnell nachholen kann.

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Wirtschaftswege ausbauen

Die Nordhorner CDU-Fraktion beantragt für den städtischen Haushalt 2021 eine Erhöhung des Ansatzes für den Wirtschaftswegebau. „Die Stadt Nordhorn hat im Januar 2020 eine Liste mit Wirtschaftswegen vorgelegt, bei denen ein Sanierungsbedarf festgestellt wurde. Unser Ziel ist es, mit einer höheren Mittelausstattung eine Sanierung in mehreren Bauabschnitten wie zum Beispiel am Poolweg künftig möglichst zu verhindern“, so Gert Lödden, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, und Hartmut Balder, Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtentwicklungsausschuss.

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Klimaschutz mit konkreten Maßnahmen weiter vorantreiben

Die CDU-Fraktion im Nordhorner Stadtrat möchte den Klimaschutz in den nächsten Jahren durch weitere konkrete Maßnahmen vorantreiben. Im vergangenem Jahr hatte der Nordhorner Stadtrat eine Summe von 50.000 € für Klimaschutzmaßnahmen für das Jahr 2020 sowie in die Planung für die folgende Jahre eingestellt. Diesen Weg gelte es nach Auffassung der CDU fortzusetzen.

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Artenschutz vor Ort

Die Artenvielfalt ist weltweit aber auch in der Grafschaft Bentheim gefährdet. Die CDU-Fraktion im Nordhorner Stadtrat möchte deshalb den Artenschutz vor Ort stärken. Hierzu soll von der Stadt Nordhorn ein Konzept bzw. eine Förderrichtlinie entwickelt werden, wodurch Verbände, Private, Unternehmen oder schulische Einrichtungen bei konkreten Artenschutzprojekten gefördert werden können. Der Antrag der CDU-Fraktion sieht vor, dass im städtischen Haushalt für das Jahr 2021 hierfür 15.000 Euro veranschlagt werden.

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Dorfentwicklung in Bookholt und am Kloster Frenswegen voranbringen

Die Nordhorner CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Ergebnisse aus der Dorfentwicklung Nordhorn-Neuenhaus-Lage zielstrebig vorangetrieben und umgesetzt werden. Für den Haushalt 2021 beantragt die CDU-Fraktion daher die Aufnahme von Planungsmitteln für zwei Projekte aus der Dorfentwicklung. Dies sind zum einen die „Verkehrsführung rund um das Kloster Frenswegen“ und zum anderen das „Dorfgemeinschaftshaus Bookholt“.

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Online Termine im Rathaus buchen

Die CDU Nordhorn setzt sich in einer aktuellen Initiative dafür ein, dass das Rathaus digitaler wird. Nach Ansicht der Nordhorner Christdemokraten soll es in Zukunft möglich sein, dass im Bürger-und Meldeamt digital Termine vereinbart werden können. Als Vorbild soll das System des Landkreises Grafschaft Bentheim dienen. Dieser setzt ein solches System in seiner Zulassungsstelle ein.

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Die Schöpfung bewahren – CDU-Fraktion setzt auf Klimaschutzpolitik der konkreten Schritte

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn forderte den Stadtrat in der letzten Ratssitzung dazu auf, sich zu seiner Verantwortung für den Klimaschutz zu bekennen. Die CDU wies in ihrem entsprechenden Antrag darauf hin, dass der Klimaschutz sowohl in der Politik als auch in der Verwaltung seit Jahren einen hohen Stellenwert genieße. Hierzu verwies sie unter anderem auf das Klimaschutzkonzept von 2013 und das Radverkehrskonzept von 2017. Dieses Engagement gelte es auch in der Zukunft fortzusetzen.

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