Archiv der Kategorie: Aus der Fraktion

CDU-Fraktion: Geld für Wirtschaftswege dringend benötigt!

Aus Sicht der CDU-Fraktion muss im Haushalt 2018 und in den Folgejahren der Planansatz für die Sanierung der Wirtschaftswege erhöht werden. Die CDU will dabei mindestens den Ansatz erreichen, der auch in der Vergangenheit im Rahmen der Flurbereinigungen  in den verschiedenen Bereichen Nordhorns investiert wurde. Der Sprecher der CDU im Stadtentwicklungsausschuss, Hartmut Balder, rechnet vor: „Wenn die Stadt einen Eigentanteil von 200.000 EUR, also 100.000 EUR mehr als derzeit vorgesehen, einplant, dann können die Unterhaltungsarbeiten an den Wirtschaftswegen deutlich schneller voran gehen“. Die CDU hofft weiter mehr…

CDU-Fraktion Nordhorn: Innenstadt auf Barrierefreiheit prüfen!

Die Nordhorner CDU-Ratsfraktion stellte zur letzten Sitzung des Verkehrs- und Umweltausschusses einen Antrag, der die Stadtverwaltung dazu auffordert, sich mit dem Behindertenbeirat über die Barrierefreiheit in der Nordhorner Innenstadt auszutauschen. Der Antrag wurde vom Ausschuss einstimmig angenommen.
In einer vorherigen Ausschusssitzung gab es von der Vertretung des Behindertenbeirates den Hinweis, dass abgestellte Fahrräder und Verkaufsschilder sich als Hindernisse für behinderte Mitbürger darstellen. Dies war für die CDU-Fraktion im Nordhorner Stadtrat Anlass für den jetzt gestellten Antrag. Der Nordhorner CDU sei es ein wichtiges Anliegen, mehr…

CDU will Konzept für Klimaschutzmanagement mit Landkreis

Nachdem in den vergangenen Wochen die Thematik des Klimaschutzmanagements intensiv diskutiert wurde (die GN berichteten) hat sich die CDU nun mit einem Antrag an die Stadtverwaltung gewandt. In dem Antrag fordert die CDU-Fraktion ein, dass die Stadtverwaltung ein Konzept vorlegt, wie eine künftige Kooperation mit dem Kreis-Klimaschutzmanagement aussehen könnte.
Andre Mülstegen, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Die Diskussion im VA am 14. Juni 2017 hat – unabhängig vom Abstimmungsergebnis über den Antrag der Grünen – gezeigt, dass sowohl Politik als auch Verwaltung das Thema Klimaschutz sehr ernst nehmen. Wir haben mehr…

Gute Stimmung beim Spargelessen der Nordhorner CDU

Zum 3. Mal veranstaltete die Nordhorner CDU in diesem Jahr ihr Spargelessen bei Bonke. Diesjähriger Gastredner war Reinhold Hilbers MdL, der aus der aktuellen Landespolitik in Hannover berichtete. Nach der Begrüßung und dem Essen gab der Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende Andre Mülstegen einen Einblick in die Nordhorner Politik. Die CDU-Fraktion im Stadtrat sei gut positioniert und starte immer wieder vielfältige Initiativen, die Stimmung in der Faktion sei sehr gut.
Im Anschluss berichtete Reinhold Hilbers: Noch nie sei die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen so schlecht gewesen wie zur Zeit. mehr…

CDU fordert Optimierung der Fahrradabstellplätze in der Innenstadt

"Situation an Bentheimer Torbrücke muss verbessert werden"
Fahrradfahren ist in Nordhorn selbstverständlich. Über stetige Verbesserungen eines "fahrradfreundlichen Nordhorns" diskutiert die Stadt beispielsweise in dem Arbeitskreis der fahrradfreundlichen Kommunen. Im Sommer ist die Kreisstadt dann Treffpunkt des "1. Grafschafter Fietsen-Festival" am Kloster Frenswegen. Fahrradfreundlichkeit kommt jedoch nicht von allein, sondern ist ein Prozess von Verwaltung, Politik und Bürgern. "Nordhorn kann nur dann noch fahrradfreundlicher werden, wenn neue Ideen diskutiert werden", so Gert Lödden, Fraktionsgeschäftsführer der CDU. mehr…

CDU stößt mit Vorschlag zur Änderung der „Post-Ampel“ vor

Vor-Ort-Inspektion: Andre Mülstegen, Dr. Denis Herold und Gert Lödden

„Fahrradfreundliche Ampelschaltung Ziel der CDU-Fraktion“
Die CDU-Fraktion im Nordhorner Stadtrat hat für den anstehenden Ausschuss für Verkehr und Umwelt einen Antrag zur Verbesserung der Situation an der Kreuzung Stadtring / Denekamper Straße / Bahnhofstraße („Postampel“) eingereicht. Nach dem Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Andre Mülstegen soll auf den drei Rechtsabbiegespuren für Radfahrer und Fußgänger ein permanentes Grün gezeigt werden, während KfZ-Nutzer durch Kontaktschleifen das Grün erst anfordern müssen.  mehr…

CDU: Freies WLAN ausbauen

Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Nordhorn setzt sich für einen Ausbau des vorhandenen WLAN Netzes in der Kreisstadt aus. Dafür wurde kürzlich ein entsprechender Antrag bei der Stadtverwaltung eingereicht, der im Rahmen der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus (WTA) diskutiert wird.
"Aus unserer Sicht sollte die Stadt mit Hilfe eines Förderprogrammes, welches vom Land Niedersachsen mit Unterstützung des Breitbandkompetenzzentrum angelegt hat, nutzen", so Gert Lödden, Fraktionsgeschäftsführer und Vorsitzender des WTA. mehr…

Zukunft der verkaufsoffenen Sonntage in Nordhorn gefährdet?

CDU ist in Sorge um den Einzelhandelsstandort Nordhorn während des Holschenmarktes und des „Nordhorner Oktobers“
Mit Sorge hat die CDU Nordhorn die Information aufgenommen, dass von der Stadt Nordhorn im Jahr 2017 keine verkaufsoffenen Sonntage zu gelassen werden sollen. Die Stadt reagiere damit auf die angeblich unklare Rechtslage und bezieht sich dabei auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück aus dem Januar, welche dazu geführt hatte, dass der „Nordhorner Neujahrsgruß“ und damit der verkaufsoffene Sonntag nicht wie geplant stattfinden konnte. VVV und Geschäftsleute hatten bereits in Werbung investiert und bleiben nun auf den Kosten sitzen!“, so der Fraktionsvorsitzende Andre Mülstegen gegenüber den GN. mehr…

CDU-Gruppe begrüßt Ratsbeschluss zum Grundstücksverkauf in Klausheide

chicks-7322_1920Der Rat der Stadt Nordhorn hat in seiner gestrigen Sitzung dem Verkauf einer etwa 26.000 qm großen Gewerbefläche im Gewerbegebiet „A 31-Nordhorn-Klausheide Nord“ mit den Stimmen der SPD/Fraktion und der CDU-Gruppe mit großer Mehrheit zugestimmt. Mit diesem Beschluss ist eine Empfehlung der städtischen Wirtschaftsförderung unterstützt worden.
Neben der in der Ratssitzung von ihrem Vorsitzenden Andre Mülstegen vorgetragenen Gründen für die Zustimmung zu diesem Grundstücksverkauf mehr…

CDU lehnt Abholzung von Waldfläche am Almelokanal ab!

trail-779614_1920Die CDU lehnt die Pläne der Stadtverwaltung und der SPD ab, einen Waldstreifen entlang der Umgehungsstraße, zwischen der Waldstraße und dem Almelokanal zugunsten einer Betriebserweiterung abzuholzen. Mit dieser Maßnahme würde einer der letzten naturnahen Grünbereiche des Stadtteils Blanke zerstört, so der CDU Ortsvorsitzende Michael Rilke. Trotz der Nähe zum Gewerbegebiet an der Charlottenstraße hat dieser Bereich heute einen hohen Aufenthaltswert für die Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil. Durch die Pläne von Stadtverwaltung und SPD würde die Attraktivität dieses Natur- und Freizeitbereiches zunichte gemacht.
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